Dieser sieht vor, dass die Schuldengrenze von derzeit 14,3 Billionen Dollar in zwei Etappen um insgesamt 2,4 Billionen Dollar erhöht wird. Im ersten Schritt sollen es rund 900 Milliarden Dollar sein. Im Gegenzug soll es Einsparungen von bis zu 2,8 Billionen Dollar geben. Der Entwurf war nach der Einigung im Schnelldurchgang vom US-Kongress verabschiedet worden. Zunächst hatte am Montagabend das US-Repräsentantenhaus zugestimmt. 269 Abgeordnete stimmten dafür, 161 dagegen. Am Dienstag hat dann ebenfalls der US-Senat seine Zustimmung erteilt. 74 Senatoren stimmten für den Kompromiss und 26 dagegen. Durch das positive Votum ist die USA kurz vor Ablauf der Frist der drohenden Zahlungsunfähigkeit entgangen.
US-Senat stimmt Schuldenkompromiss zu
Der US-Senat hat den Kompromissvorschlag im Schuldenstreit der Vereinigten Staaten am Dienstag angenommen. Demnach sei die erforderlich Mehrheit von 60 Stimmen erreicht worden, berichten US-Medien. US-Präsident Barack Obama solle das Papier noch am Dienstag in Kraft setzen. Die Zustimmung des Senats hatte zuvor bereits als nahezu sicher gegolten. Das Repräsentantenhaus hatte in der Nacht zum Dienstag dem Kompromissvorschlag beider Parteien zugestimmt. Obama und die Parteispitzen hatten sich am Sonntag auf eine Anhebung der Schuldengrenze grundsätzlich geeinigt. Damit sollte eine drohende Zahlungsunfähigkeit der USA verhindert werden. Im Repräsentantenhaus war der Entwurf umstritten. 269 Abgeordnete stimmten dafür, 161 dagegen. Der Plan sieht vor, das Schuldenlimit von derzeit 14,3 Billionen Dollar um insgesamt bis zu 2,4 Billionen Dollar zu erhöhen. Außerdem sind Sparmaßnahmen in Höhe von rund 2,5 Billionen Dollar geplant.
—
[dts]
