13:35 Uhr > OSZE: "Häufige" Unregelmäßigkeiten bei Wahl in Russland
Bei der Parlamentswahl in Russland ist es zu "häufigen" Unregelmäßigkeiten gekommen. Das teilte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa mit. Präsident Dimitri Medwedjew wies die Vorwürfe bisher von sich und erklärte hinsichtlich des Wahlergebnisses: "Die Zusammensetzung der Duma spiegelt die realen politischen Verhältnisse im Lande wider", sagte er. "Jedenfalls werden wir je nach Lage mit anderen politischen Kräften zusammenarbeiten müssen, eventuell sogar Koalitionen oder Blocks bilden." Das sei ganz normal. "Das ist Parlamentarismus – das ist Demokratie", erklärte Medwedjew. Putin zeigte sich hingegen zurückhaltender: "Trotz all der Komplikationen haben unsere Bürger Einiges Russland als führende politische Kraft bestätigt." Mit diesem Ergebnis sei es möglich, "eine stabile Entwicklung des Landes zu gewährleisten", sagte er. Zuvor erklärte die russische Wahlkommission die Partei von Regierungschef Wladimir Putin zum offiziellen Wahlsieger. Sie kommt auf 238 der insgesamt 450 Mandate und kann damit in der Duma weiterhin alleine regieren. Mit 49,5 Prozent der Stimmen musste Putin dennoch schwere Verluste hinnehmen. Bei der vorangegangenen Wahl im Jahr 2007 waren es noch 64,3 Prozent der Stimmen gewesen.
09:20 Uhr > Putin-Partei zum offiziellen Wahlsieger erklärt
Bei den Parlamentswahlen in Russland ist die Partei von Regierungschef Wladimir Putin zum offiziellen Wahlsieger erklärt worden. Wie die russische Wahlkommission mitteilte, erhalte die Partei "Geeintes Russland" 238 von 450 Sitzen. Die Partei kann damit auch künftig allein in der Duma regieren. "Trotz all der Komplikationen haben unsere Bürger Einiges Russland als führende politische Kraft bestätigt." Mit diesem Ergebnis sei es möglich, "eine stabile Entwicklung des Landes zu gewährleisten", kommentierte Putin das Ergebnis. Zuvor musste die Partei noch um die absolute Mehrheit fürchten. Nach Auszählung der Stimmen in 93 Prozent aller Wahlbezirke kam sie auf 49,7 Prozent. Bei der vorangegangenen Wahl im Jahr 2007 waren es noch 64,3 Prozent der Stimmen gewesen. Putins Partei verfügte seither in der Duma über eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Die Parlamentswahlen wurden von massiven Manipulationsvorwürfen überschattet. So klagten Opposition und Wahlbeobachter über stillgelegte kreml-kritische Internet-Seiten. Außerdem seien Wahlurnen bereits vor Öffnung der Wahl-Lokale mit Stimmzetteln gefüllt gewesen. Medwedjew wies diese Vorwürfe allerdings entschieden zurück.
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[dts]
