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Berlin | Der ehemalige SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat, Martin Schulz, hält sich die Option offen, für den SPD-Fraktionsvorsitz im Bundestag zu kandidieren. Dies sagte der SPD-Politiker der „Welt am Sonntag“ bevor bekannt wurde, dass Andrea Nahles von ihren Ämtern der SPD-Fraktions- und Parteivorsitzenden zurücktritt (report-K berichtete >). Report-K befragte Martin Schulz am Freitag, 24. Mai, zwei Tage vor den Wahlen zum Europaparlament und der Bürgerschaft in Bremen unter anderem zu dem am gleichen Tag im „Spiegel“ erschienenen Artikel „Schulz-Putsch“. Sehen Sie im Videoausschnitt die Antwort von Martin Schulz. (Das gesamte Interview zur Europawahl und den Gerüchten um einen Kampf um den SPD-Fraktionsvorsitz in voller Länge finden Sie hier >)
„In einem Brief habe ich den Abgeordneten unserer Fraktion geschrieben, dass ich zur Wahl am Dienstag nicht antrete, dass dies seit zwei Wochen zwischen mir und Andrea Nahles klar war, und dass ich sie selbstverständlich informieren würde, sollte ich gegen sie antreten wollen“, sagte Schulz der „Welt am Sonntag“ auf die Frage, ob er dies zu einem späteren Zeitpunkt ausschließe. Er habe „persönliche Gründe, die ich nicht näher ausführen möchte“, sagte der SPD-Politiker zur Begründung dafür, zunächst nicht anzutreten,.
Er übte grundsätzliche Kritik an der Reaktion der SPD-Chefin und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles auf das Desaster bei der Europawahl. Die SPD brauche eine inhaltliche Neuorientierung und ein klares Profil, so Schulz. „Deshalb rate ich dazu, nicht primär über Personen zu reden“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete weiter.
Das sei auch das Ergebnis der Debatten in Parteivorstand am vergangenen Montag gewesen. „Deshalb war ich überrascht, dass Frau Nahles diese Entscheidung über die Wahl des Fraktionsvorsitzes vorzieht. Damit legt sie doch den Schwerpunkt auf Personalfragen. Das finde ich zum aktuellen Zeitpunkt falsch“, sagte Schulz. Er beklagte schwere inhaltliche Versäumnisse. Mit Blick auf die Arbeit in der Großen Koalition sagte er: „Niemand kann Europa besser reformieren als eine dazu entschlossene deutsche Regierung. Die SPD muss Merkels beständiges Lavieren durch eine proaktive Europapolitik konterkarieren. Aber das haben wir versäumt“, so der SPD-Politiker weiter. In diesem Zusammenhang plädierte der ehemalige EU-Parlamentschef für den Verbleib der SPD in der Großen Koalition. „Ich würde sie unter anderem deshalb fortsetzen, weil Deutschland 2020 die EU-Ratspräsidentschaft innehat und die SPD dann die treibende Kraft der Reform der Europäischen Union werden könnte“, sagte Schulz der „Welt am Sonntag“. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei „ausgebrannt“. Ihre Europapolitik erschöpfe sich „in Passivität. Darin liegt auch eine Chance für die SPD, die Initiative zu ergreifen und weiterzukommen bei Mindestlohn, Digitalsteuer, Umweltpolitik und Handelsverträgen mit ambitionierten Klimazielen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete weiter.
Autor: Andi Goral, dts
