Berlin | SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat Bundeskanzlerin Merkel aufgefordert, deutlicher auf Nazi-Vergleiche aus Ankara zur regieren: „Da muss ein Kanzler sagen: Jetzt reicht`s! Wenn türkische Regierungsmitglieder uns Nazi-Methoden vorwerfen, wird eine rote Linie überschritten“, sagte Schulz der „Bild“ (Freitag).
„Herr Erdogan sollte wissen: Als Präsident eines befreundeten Landes ist er hier willkommen. Aber wir werden nicht erlauben, dass politische Konflikte aus der Türkei in Deutschland ausgetragen werden. Erdogan muss sich an die Regeln halten. Das sollte ihm die Kanzlerin klarmachen.“ Auch gegenüber dem neuen US-Präsidenten Donald Trump verlangte der designierte SPD-Chef eine klare Linie der Kanzlerin bei deren in der kommenden Woche anstehenden Besuch in Washington: „Ich würde ihm sagen, dass die EU kein Auslaufmodell ist.
Und dass er und seine Regierung aufhören sollen, darauf zu setzen. Wer es dennoch tut, muss auf den entschiedenen Widerstand eines deutschen Kanzlers stoßen.“ Als „schwierige Gratwanderung“ bezeichnete Schulz das derzeitige Verhältnis zu Russland und dessen Präsidenten Wladimir Putin: „Wir dürfen dabei nie vergessen, dass kaum ein Konflikt in der Welt ohne oder gegen Moskau lösbar ist. Gleichzeitig müssen wir aber auf die Einhaltung demokratischer Grundsätze dringen.“
Mit Blick auf die Rolle Russlands im Syrien-Krieg setzte er hinzu: „Wir sind immer wieder gezwungen, mit Regierungen zu sprechen, die Menschenrechte verletzen und undemokratisch sind. Aber wir dürfen nie aufhören, im Gespräch zu bleiben. Die Frage ist nicht: Reden wir? Sondern: WAS sagen wir.“
Autor: dts
