Köln | Sechs Stunden lang diskutierten die Kölner Genossen in Chorweiler über Inhalte, eine starke Köln SPD 2020, die Vision „Köln lebt in sozialen Veedeln“, Europapolitik, Gesamtschulen, Fahrradschnellwege, Flucht und Migration oder den Kölner Wohnungsmarkt. Auch die innerparteiliche Diskussions- und Partizipationskultur stand auf der Agenda. Jochen Ott, nach dem Unterbezirksparteitag, im Gespräch mit Andi Goral über die Vision, Erneuerung der Köln SPD und warum in Köln dringend Gesamtschulplätze benötigt werden.
Nach mehr als sechs Stunden war deutlich eine Aufbruchstimmung bei den Delegierten des SPD Unterbezirksparteitags zu spüren. Die Jusos stellten sich vor der großen SPD-Fahne auf und ließen sich noch einmal fotografisch verewigen. Die Palette der Themen des Unterbezirksparteitags war sehr breit. Die Vision „Köln lebt in sozialen Veedeln“ verdeutlichte Jochen Ott, in dem er davon sprach, dass gerade das Veedel die Heimat der Kölnerinnen und Kölner sei und diese kleinste Einheit menschlichen Zusammenlebens in Köln von den anderen Parteien vernachlässigt werde. Für die anstehenden Wahlen werde sich die SPD jetzt stark aufstellen, kündigte Ott an. Ein wichtiger Punkt ist das Thema innerparteilichen Partizipation, das ausführlich besprochen wurde. Deutlich wurde, dass die Führung der Partei, dieses Thema engagiert angehen will, aber man noch um die richtigen organisatorischen Abläufe ringt. Themen wir Fahrradschnellwege wurden genauso behandelt wie Europa und Solidarität innerhalb Europas.
Auch das Thema Gesamtschulen wurde angepackt. Rund 1.000 Kinder mussten jetzt aufgrund fehlender Plätze in Köln wieder abgewiesen werden. Hier müsse sich, so die Köln SPD, dringend etwas ändern. Die Ratsfraktion der SPD erfährt beim Thema Wohnungspolitik Unterstützung aus den Ortsverbänden. Die SPD spricht sich für neue Veedel in den Randgebieten aus und eine Planung, die von Anfang an Mobilität, gerade auch mit dem ÖPNV, mitdenkt und umsetzt. Der Zweckentfremdung, etwa durch gewerbliche Nutzung von Wohnraum, müsse durch die vorhandene Wohnraumschutzsatzung konsequent entgegengewirkt werden.
Die Köln SPD will ihre Kompetenzen und Programmatik bei Fragen rund um Migration und Flucht vertiefen, auch um dieses Feld nicht konservativen oder rechten politisch aktiven Kräften zu überlassen. Die SPD hält in diesem Feld an humanistischen Orientierung auch unter den Aspekten innerer und sozialer Sicherheit fest. Klar ist für die SPD, dass die Asyl- und Einwanderungspolitik gestaltet und kontrolliert verlaufen müsse. Die Flucht- und Wanderungsbewegungen verunsicherten viele Menschen und daher sei es nötig, dass die demokratischen politischen Kräfte, die Aufgabe Fremdheit zu überwinden und für den Zusammenhalt zu werben. Geflüchtete müssen auf allen Ebenen der Gesellschaft besser integriert werden. Köln brauche eine zusammenhängende, mit ausreichend Mitteln ausgestattete und zentral verantwortete Integrationspolitik, die von Stadt und Stadtgesellschaft gemeinsam getragen werde.
Auch die SPD in Köln ist stark gewachsen erzählt Jochen Ott im Interview mit report-K und dürfte aktuelle mit 6.300 Mitgliedern einer der stärksten Unterbezirke in ganz NRW sein.
Autor: Andi Goral
