Köln | Heute ist Tag der Arbeit. In Köln gehen heute, einem Aufruf des DGB folgend viele Menschen auf die Straße und demonstrieren. (report-K berichtete >) In Berlin und Hamburg riefen Linksautonome zu Demonstrationen auf, im Osten Deutschlands rechtsextreme Kräfte. Eine Gruppe die sich „GiletsJaunes Allemagne“ nennt, leitete an mehr als 40 Medien im Raum Köln einen offenen Brief an die Antifa. Wer dahinter steht bleibt unklar, denn Kontaktdaten gibt es keine und der Absender nutzt eine Websuchmaschine des russischen Unternehmens Yandex zum Versand seiner E-Mails.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) wird seine zentrale Kundgebung in Leipzig abhalten, auf der DGB-Chef Reiner Hoffmann sprechen wird. Das Motto der Gewerkschaften „Europa. Jetzt aber richtig!“. Eine zentrale Forderung sind Mindestlöhne in ganz Europa. Verdi-Chef Frank Bsirske wird in Hamburg sprechen und IG-Metall-Chef Jörg Hofmann in Bremen. Am 1. Mai 1890 fanden die ersten Massenproteste zum 1. Mai in Deutschland statt. Ein Tag mit langer Tradition also.
DGB-Chef will sinkende Mitgliederzahlen mit Bonuszahlungen stoppen
Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, will den Trend schwindender Mitgliederzahlen bei den Gewerkschaften stoppen. Er könne sich „gut vorstellen“, Bonuszahlungen für Gewerkschaftsmitglieder durchzusetzen, weil sie es letztendlich seien, die dafür sorgen, „dass Menschen, die unter tarifvertraglichen Bedingungen arbeiten, 20, 25 Prozent mehr Lohn bekommen, 30 Tage Urlaub haben, deutlich kürzere Wochenarbeitszeiten haben“, sagte Hoffmann am Dienstag dem Deutschlandfunk. Man erlebe, dass man „eine Ausdifferenzierung von Interessenlagen“ habe und eine „Pluralisierung in der Gesellschaft stattfindet, sodass Gewerkschaftsmitgliedschaft nicht, wie es bei meiner Jugend noch der Fall war, zum Traditionsbestand gehört“, so der DGB-Chef weiter.
Wenn man eine Ausbildung gemacht habe, „wurde man Gewerkschaftsmitglied“. Das sei „völlig selbstverständlich“ gewesen. „Da hat sich heute kulturell einfach eine Menge geändert“, sagte Hoffmann. Man erlebe aber auch, „dass Menschen vielfach in prekären Beschäftigungsverhältnissen, Teilzeitbeschäftigte deutlich weniger Chancen haben, sich gewerkschaftlich zu organisieren, weil sie beispielsweise nicht wissen, wie lange haben sie ihren Arbeitsplatz noch, oder weil die Einkommen so gering sind, dass Menschen natürlich auch auf ihr Einkommen, ihren Euro achten müssen“, so der DGB-Chef weiter. Man habe aber „auch Probleme bei Höherqualifizierten, die der Auffassung sind, sie könnten die Interessen für sich schon alleine am besten meistern, bräuchten keine Gewerkschaften“, sagte Hoffmann dem Deutschlandfunk. Es gebe ein „ganzes Set an Ursachen“. Insgesamt habe man „ganz viel Luft nach oben. Die Kritik ist richtig und wir sind uns diesen Herausforderungen durchaus bewusst“, so der DGB-Chef weiter.
Demonstrationen in Berlin
Linksautonome Gruppen rufen traditionell zu Protesten, den „Revolutionären 1. Mai-Demos“ in Berlin und Hamburg auf. In Hamburg ist das Motto „“Gemeinsam gegen Ausbeutung in die revolutionäre Offensive“. In Berlin gibt es ein „Myfest“ und anschließend die revolutionäre 1. Mai Demo. Hier ist noch unklar, wo diese lang laufen soll. Die Szene will durch Friedrichshain und vor allem durch die Rigaer Straße laufen. Die Straße ist ein Symbol der linken Hausbesetzerszene. Dies wollen allerdings die Ordnungsbehörden und die Polizei nicht. Die ist mit über 5.000 Beamtinnen und Beamten im Einsatz. Auf Twitter kündigt die Gruppe „Revolutionärer 1. Mai Berlin“ an: „Wir werden uns am Wismarplatz versammeln und die geplante Route laufen. Tranpis, Fahnen und Sprechchöre geben dem Protestzug Struktur. Dabei geht es uns nicht um eine Auseinandersetzung mit den schwarz uniformierten und behelmten Ordnungshüter*innen.“ Die Berliner Polizei spricht laut „Tagesspiegel“ davon, dass gar keine Demonstration angemeldet sei. Die Rigaer Straße in der ein Neubaukomplex entsteht ist derzeit durch einen Bauzaun blockiert.
In einem offenen Brief wendet sich eine Gruppe, die sich „GiletsJaunes Allemagne“ nennt über die Medien, nun an die Antifa in Berlin, die in einem anderen Aufruf Bezug auf die gewaltsamen Proteste und Ausschreitungen der „Gelbwesten“ nahm. Die Echtheit dieses Schreibens und der Gruppe kann nicht festgestellt werden. Sie stammt von einer E-Mail-Adresse deren Postfachadresse „@yandex.com“ aus der Websuchmaschine des russischen Unternehmens „Yandex“ stammt. In diesem Brief fordert diese Gruppe die Antifa dazu auf keine Gewalt gegen Bürgerinnen und Bürger und gegen deren Hab und Gut auszuüben.
Rechte Kundgebungen und Demonstrationen im Osten Deutschlands
Im Osten in Deutschland rufen Rechtspopulisten und Rechtsextreme zum Kundgebungen und Demonstrationen auf. In Chemnitz demonstriert die AfD. Es gibt eine gegen Gegenkundgebung vom Bündnis Aufstehen gegen Rassismus. In Erfurt will Björn Höcke auf einer Kundgebung anwesend sein. In Plauen hat die rechtsextreme Gruppierung, die auch an der Europawahl teilnimmt zu einer Kundgebung aufgerufen. Hier soll es Gegenproteste geben.
Autor: Von Redaktion, dts
