Berlin | Im Rahmen der deutsch-französischen Ukraine-Friedensinitiative sind weitere Gespräche vereinbart worden: Am Montag sollen Gespräche über ein Maßnahmenpaket zur einer möglichen Beilegung der Ukraine-Krise in Berlin fortgesetzt werden, am kommenden Mittwoch soll dann in der weißrussischen Hauptstadt Minsk ein Gipfeltreffen im „Normandie-Format“ abgehalten werden.
Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Sonntag nach einem Telefonat von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten François Hollande mit Kremlchef Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko mit. Auch die trilaterale Kontaktgruppe aus Vertretern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Russlands und der Ukraine sowie Vertreter der Separatisten werden sich demnach ebenfalls bis Mittwoch in Minsk zusammensetzen.
Steinmeier: Von politischer Lösung der Ukraine-Krise weit entfernt
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sieht eine rasche Beilegung der Ukraine-Krise skeptisch: „Wir sind von einer politischen Lösung des Ukraine-Konflikts auch nach dem letzten Verhandlungswochenende nach wie vor weit entfernt“, sagte Steinmeier am Sonntag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Es gehe nun vor allem darum, den Konflikt zu begrenzen und zu entschärfen. Damit soll Raum gewonnen werden für eine spätere politische Lösung.
Unterdessen soll die deutsch-französische Friedensinitiative zu einer möglichen Lösung der Krise fortgesetzt werden: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatsoberhaupt François Hollande wollen in einem Telefonat mit Kremlchef Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko über einen Friedensplan beraten.
Autor: dts
