Köln | Liveblog Ukraine-Krieg wird ständig aktualisiert | red, dts | Die Ukraine meldet Explosionen an der östlichen Frontlinie zwischen ihren Truppen und den russischen Streitkräften. In Europa bleibt die Diskussion über ein Gas-Embargo offen und Ärzte stellen die Frage nach der Versorgung Kriegsverletzter. Über die Ereignisse in der Ukraine, die Situation der Flüchtlinge sowie politische Reaktionen berichtet report-K im Liveblog.
Sigmar Gabriel bei Nord Stream 2 reumütig
20:55 Uhr > Der ehemalige Wirtschafts- sowie Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Fehler der damaligen Bundesregierung im Zusammenhang mit der Gas-Pipeline Nord Stream 2 eingestanden. „Es war ein Fehler, bei den Einwänden gegenüber Nord Stream 2 nicht auf die Osteuropäer zu hören, das war auch mein Fehler“, sagte Gabriel der „Welt“ (Mittwochausgabe). „Wir haben die Verantwortung für Energiesicherheit mit der Liberalisierung im Jahr 2002 in ganz Europa vom Staat an die privaten Energieunternehmen übertragen. Und die haben sich die preiswerteste Quelle gesucht: russisches Pipeline-Gas“, so Gabriel. Deshalb seien die Flüssiggas-Terminals unterausgelastet. „Der schnelle Ausbau erneuerbarer Energien steigerte die Bedeutung von Gas ja sogar noch. Da hätten wir 2014 beginnen müssen, die völlige Liberalisierung wieder infrage zu stellen und aus Gründen der nationalen Sicherheit unseren Gasbezug zu diversifizieren“, sagte Gabriel. „Allerdings muss man vermutlich zugeben, dass es die Verhandlungen um einen Waffenstillstand 2014 sehr erschwert hätte, wenn zeitgleich Nord Stream 2 gestoppt worden wäre.“ Putin das Ende der Pipeline anzukündigen und gleichzeitig von ihm Frieden zu verlangen – in den Augen vieler Sozialdemokraten hätte das nicht funktioniert.
Viele und nicht nur die Deutschen seien davon ausgegangen, mit engen Handels- und vor allem Rohstoff-Beziehungen Russland in eine stabile europäische Ordnung einbinden zu können, sagte Gabriel. „Die Osteuropäer haben das immer als Illusion bezeichnet – und hatten recht. Nun aber die SPD und ihre Entspannungspolitik zur Alleinverantwortlichen für diese starke Energie-Abhängigkeit Deutschlands von russischem Erdgas zu machen, ist nun wirklich nichts anderes, als sich einen alttestamentarischen `Sündenbock` zu suchen“, so der Sozialdemokrat.
„Mal abgesehen davon, dass die totale Entstaatlichung der Energie-Versorgung eher ein liberal-konservatives Glaubensbekenntnis war, ist die Russland-Politik seit 2005 von einer Unions-Kanzlerin ebenso geführt worden, wie die Bundeswehr seit 2002 von Verteidigungsministern der Union ruiniert wurde. Ich finde, wir Sozialdemokraten sollten durchaus selbstkritisch mit unserer Politik umgehen. Aber noch besser wäre es, wenn das alle täten.“
DAX schließt nach Osterwochenende im Minus – Ölpreis bricht ein
19:01 Uhr > Am Dienstag nach dem langen Osterwochenende hat der DAX leicht im Minus geschlossen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.153,46 Punkten berechnet und damit 0,07 Prozent schwächer als am Donnerstag vor den Feiertagen. Autowerte liefen gegen den Trend aber richtig gut, Conti, Daimler Truck und Volkswagen waren kurz vor Handelsende unter den Top 5, allesamt mit Zugewinnen von über drei Prozent; dazwischen Infineon und ganz vorne Hellofresh.
Der Ölpreis sank unterdessen stark, nachdem der Internationale Währungsfonds seine weltweiten Konjunkturaussichten zurückgestutzt hatte: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 107,10 US-Dollar, das waren 6,06 US-Dollar oder 5,4 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.
WHO beklagt Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen in Ukraine
18:19 Uhr > Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat eine Zunahme von Angriffen auf Gesundheitseinrichtungen während der russischen Invasion in der Ukraine beklagt. Bisher habe man insgesamt 147 Angriffe verifiziert, teilte WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus am Dienstag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Insgesamt seien dabei mindestens 73 Personen getötet und 53 verletzt worden.
Die Attacken müssten aufhören. Der WHO-Chef forderte Russland auf, „den Krieg zu beenden“. Bereits zu Beginn des Krieges hatte die Weltgesundheitsorganisation Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen beklagt.
Diese „verletzen die medizinische Neutralität und verstoßen gegen das humanitäre Völkerrecht“, hieß es damals vom WHO-Generaldirektor.
NATO-Papier: Russland will „mit allen Mitteln“ Sieg bis 9. Mai
18:17 Uhr > Der neue Oberbefehlshaber über die russischen Truppen in der Ukraine, General Alexander Dwornikow, will offenbar mit allen Mitteln einen Sieg über die Ukraine bis zum 9. Mai erzielen. Davor warnen westliche Geheimdienste in einem vertraulichen NATO-Papier, über welches das Portal „Business Insider“ berichtet. Demnach wolle Dwornikow, „höchstwahrscheinlich unverhältnismäßige Gewalt anwenden“, um operative Ziele im Kriegsgebiet zu erreichen.
Weiter heißt es in dem Dokument: „Diese (Ziele) wird er voraussichtlich schnell und entschlossen mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln umsetzen, um den von Präsident Putin geforderten Sieg rechtzeitig für dessen Rede zum Tag des Sieges am 9. Mai zu liefern“. Der 9. Mai wird in Russland jedes Jahr als „Tag des Sieges“ über Nazi-Deutschland gefeiert. Er ist unter Putin einer der wichtigsten Feiertage in Russland geworden.
An dem Tag finden große Militärparaden in Russland statt, und die Veteranen des Krieges werden von Putin persönlich geehrt. So heißt es auch in dem NATO-Dokument: „Die russische Militärführung steht unter einem gewaltigen politischen Druck, endlich einen militärischen Durchbruch in der Ukraine zu erzielen, der auf der Parade am 9. Mai als Sieg präsentiert werden kann.“ Laut des NATO-Papiers sei das strategische Ziel Putins die Zerstörung der wirtschaftlichen Infrastruktur der Ukraine.
Russland werde „unverhältnismäßige Gewalt anwenden“, „um die Westernisation der Ukraine zu verhindern“ und eine „Kapitulation zu erzwingen“, heißt es in dem Dokument.
Melnyk bestätigt: Treffen mit SPD-Spitze findet Mittwoch statt
10:35 Uhr > Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat bestätigt, dass ein Gespräch mit der SPD-Spitze erst am Mittwoch stattfinden soll. Er freue sich „auf das morgige Treffen“, schrieb er am Dienstag bei Twitter und bedankte sich bei SPD-Chefin Saskia Esken für die Einladung. Er hoffe, dass die SPD grünes Licht für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine gebe.
Auch ein Embargo auf russischen Gas und Öl sei weiter nötig. Zuvor hatte ein Twitter-Beitrag von Esken für Verwirrung bezüglich des Zeitpunkts des Treffens gesorgt. Sie hatte am Morgen ein Foto veröffentlicht, auf dem sie und Lars Klingbeil an der Seite von Melnyk zu sehen sind.
„Gerade in Zeiten, in denen uns die Herzen schwer sind und die Debatten manchmal hitzig, ist es umso wertvoller, das offene und vertrauensvolle Gespräch zu pflegen“, schrieb Esken zu dem Foto. Zudem bedankte sie sich bei dem Botschafter. Mehrere Medien griffen den Beitrag auf und berichteten, dass ein Treffen der SPD-Spitze mit dem Diplomaten bereits stattgefunden habe.
Zuletzt hatte Melnyk die SPD wegen ihrer Russland-Politik scharf kritisiert und sich unter anderem einen Schlagabtausch mit Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel geliefert. Dieser hatte dem Diplomaten zuvor „Verschwörungstheorien“ vorgeworfen und Angriffe gegen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kritisiert.
Mehrheit fürchtet Eskalation durch Hackergruppen im Ukraine-Krieg
10:34 Uhr > Eine Mehrheit der Deutschen (61 Prozent) befürchtet, dass nicht-staatliche Hackergruppen den Krieg in der Ukraine unkontrollierbar eskalieren lassen könnten. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Demnach befürworten gleichzeitig 56 Prozent der Befragten die Aktivitäten der Hacker.
51 Prozent glauben, Angriffe auf militärische Ziele, Behörden und Institutionen könnten einen wichtigen Beitrag liefern, um den Krieg schneller zu beenden. Welche Ziele Hackergruppen verfolgen, ist trotz öffentlicher Verlautbarungen häufig unklar. Entsprechend sagen 52 Prozent der Deutschen, sie würden Hackergruppen nicht vertrauen.
49 Prozent berichten, Angriffe von Hackern machten ihnen Angst. Auf der anderen Seite bewundern 42 Prozent der Befragten die Arbeit solcher Gruppen, 33 Prozent geben sogar an, ihnen mehr zu vertrauen als staatlichen Stellen. Für den Kriegsausgang messen viele Befragte den Hackern einen hohen Stellenwert bei: 38 Prozent sind der Meinung, ohne den Eingriff von Hackern sei der Krieg für die Ukraine nicht zu gewinnen.
Für die Erhebung befragte Bitkom Research im März 2022 telefonisch 1.002 Personen in Deutschland ab 16 Jahren.
Verwirrung um Treffen der SPD-Spitze mit Ukraine-Botschafter
9:50 Uhr > Ein Twitter-Beitrag von SPD-Chefin Saskia Esken zu einem Treffen mit dem ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk hat am Dienstag für Verwirrung gesorgt. Esken hatte am Morgen ein Foto veröffentlicht, auf dem sie und Lars Klingbeil an der Seite von Melnyk zu sehen sind, laut eines Berichts der „Bild“ soll das Treffen aber erst am Mittwoch stattfinden. „Gerade in Zeiten, in denen uns die Herzen schwer sind und die Debatten manchmal hitzig, ist es umso wertvoller, das offene und vertrauensvolle Gespräch zu pflegen“, schrieb Esken zu dem Foto.
Zudem bedankte sie sich bei dem Botschafter. Mehrere Medien griffen den Beitrag auf und berichteten, dass ein Treffen der SPD-Spitze mit dem Diplomaten stattgefunden habe. Laut „Bild“ soll das Foto aber vom 6. April stammen.
Zuletzt hatte sich Melnyk auf Twitter einen Schlagabtausch mit Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel geliefert. Dieser hatte dem Diplomaten zuvor „Verschwörungstheorien“ vorgeworfen und Angriffe gegen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kritisiert.
Ukraine schließt humanitäre Korridore heute aus
8:51 Uhr > Heute werde es keine Möglichkeit geben über die sogenannten „Humanitären Korridore“ Zivilisten aus den umkämpften Regionen im Osten der Ukraine zu evakuieren, teilte Iryna Wereschtschuk, stellvertretende Ministerpräsidentin der Ukraine, mit. Sie berichtet zudem, dass sich Russland weigere über einen Korridor für Zivilisten aus Mariupol in Richtung Berdjansk zu verhandeln und einen solchen zu ermöglichen. Die Ukraine wolle die Verhandlungen über humanitäre Korridore in den Gebieten Kherson und Charkiw fortsetzen.
Russen wollen wahrscheinlich Oblaste Donezk und Luhansk vollständig einnehmen
8:43 Uhr > Am gestrigen 18. April begannen die russischen Streitkräfte in der Ostukraine eine neue Phase groß angelegter Offensivoperationen. Davon spricht das Institute For The Study Of War (ISW). Die Militärexperten gehen davon aus, dass Russland die Oblaste Donezk und Luhansk vollständig unter seine Kontrolle bringen will. Seit Wochen verlegte Russland Truppenteile aus der Nordostukraine und frische Verbände in die Ostukraine. Am 18. April setzten die russischen Streitkräfte schwere Artillerie ein und führten groß angelegte Angriffe auf Rubischne, Popasna und Marinka durch. Offen ist dabei derzeit ob diese Offensive zu Gebietsgewinnen der russischen Kräfte führte. Die ISW-Experten gehen nicht davon aus, dass die russischen Angriffe in der Ostukraine wesentlich erfolgreicher sein werden als in den bisherigen Kämpfen, aber die russischen Angreifer könnten in der Lage sein, die ukrainischen Verteidiger zu zermürben. Die ISW-Experten schreiben in ihrem Tagesbericht: „Ein plötzlicher und dramatischer russischer Offensiverfolg ist jedoch höchst unwahrscheinlich, und taktische Verluste der ukrainischen Streitkräfte würden nicht das Ende des Feldzugs in der Ostukraine bedeuten, geschweige denn das Ende des Krieges als Ganzes.“ Auf Mariupol bezogen sollen die ukrainischen Verteidiger im Azovstal-Komplex den schweren russischen Artillerie- und Luftangriffen standgehalten haben.
Ukraine meldet Explosionen an östlicher Front
7:40 Uhr > Die Ukraine hat in der Nacht zu Dienstag mehrere Explosionen entlang der östlichen Front gemeldet. Unter anderem sei die Stadt Donezk betroffen, aber auch die nahe gelegenen Orte Marjinka, Slowjansk und Kramatorsk. Auch aus Charkiw im Nordosten des Landes, Mykolajiw im Süden und Saporischschja im Südosten wurden Explosionen gemeldet.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zuvor davor gewarnt, dass Russland seine neue Großoffensive im Osten des Landes gestartet habe. Die „Schlacht um den Donbass“ habe begonnen, sagte er in einer Videobotschaft. Nach Angaben des Generalstabs der Streitkräfte der Ukraine geht es den Russen darum, die volle Kontrolle über die Gebiete Donezk und Luhansk zu erlangen und das zuvor eroberte Territorium zu halten.
„Um ihre Offensivfähigkeiten zu stärken, bilden die Invasoren weiterhin zusätzliche Einheiten in der Region Rostow und im vorübergehend besetzten Gebiet der Autonomen Republik Krim“, hieß es vom ukrainischen Militär weiter. Es gebe Informationen, dass Russland weiter Militär zusammenziehe, laut des Militärberichtes steht der 24. April als Termin für einen erweiterten Angriff im Raum.
Eon: Gasembargo könnte ganz Europa „zerreißen“
Der Chef des deutschen Energiekonzerns Eon, Leonhard Birnbaum, spricht sich gegen ein Embargo auf russische Gaslieferungen aus. „Wenn wir glauben, wir könnten die deutsche Versorgung sicherstellen, ohne uns auch gemeinsam um die anderen Staaten zu kümmern, dann wird das die EU zerreißen“, sagte er dem „Handelsblatt“.
Viele Studien, die sich mit den möglichen Folgen eines Gasboykotts befassen, konzentrierten sich nur auf Deutschland, „die Slowakei ist komplett abhängig vom russischen Gas, und Länder wie Tschechien und Österreich beziehen heute den größten Teil ihres Erdgases aus Russland“.
Man dürfe dieses Thema nicht nur national behandeln, schließlich handele es sich um eine europäische Gasmangellage. Deswegen brauche es auch europäisch aufeinander abgestimmte Notfallpläne. Außerdem kündigt Birnbaum steigende Preise für Stromkunden an.
Der Umstieg von Pipeline- auf LNG-Gas verteuere die Gaspreise und auch Kohlestrom werde durch den CO2-Preis teurer. „Wir pendeln uns erst mal auf einem höheren Niveau ein“, und diese Preise müsse man auch an die eigenen Kunden weitergeben.
Ärztepräsident beklagt Mängel bei Versorgung von Kriegsverletzten
Deutschland ist nach Ansicht von Ärztepräsident Klaus Reinhardt schlecht darauf vorbereitet, Kranke und Kriegsverletzte aus der Ukraine hierzulande medizinisch zu versorgen. „Organisatorisch ist Deutschland nicht gut aufgestellt, um Erkrankte und Schwerverletzte, die in der Ukraine nicht versorgt werden können, zu behandeln“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Es müsse zentral organisiert werden, wer die Betroffenen ausfliege und wie sie in Deutschland zur Behandlung verteilt werden sollten.
„Ich finde es angesichts des unermesslichen Leids, das die Bevölkerung erlebt, völlig unverständlich und fahrlässig, dass diese Fragen noch nicht geklärt sind“, kritisierte der Ärztepräsident. Es gebe noch nicht einmal einen Überblick darüber, wie viele Kranke und Kriegsverletzte sich bereits in Deutschland befänden. Kritik übte Reinhardt auch an der Organisation der medizinischen Versorgung der nach Deutschland Geflüchteten.
Nur in neun Bundesländern gebe es ein unkompliziertes Verfahren, bei dem die Geflüchteten schnell eine elektronische Gesundheitskarte erhielten. „Woanders herrscht Zettelwirtschaft mit Behandlungsscheinen“, beklagte der Ärztepräsident. Ärzte müssten sich auf die medizinische Behandlung konzentrieren können, nicht auf das Ausfüllen von Formularen, kritisierte er.
„Dieser föderale Flickenteppich ist unerträglich.“ Der Ärztepräsident räumte zugleich ein, dass die psychologische Betreuung der Geflüchteten schwierig werde. „Wir werden ihnen in dieser Hinsicht aus Kapazitätsgründen nur unzureichend helfen können, da muss man ehrlich sein“, sagte er.
Es fehlten nicht nur Dolmetscher, sondern auch das medizinische Fachpersonal. Reinhardt appellierte außerdem an die Länder, eine rasche Beschäftigung von geflüchteten ukrainischen Ärztinnen und Ärzten in Deutschland zu ermöglichen. Dazu gebe es die Möglichkeit, vor einer regulären Approbation sogenannte Berufserlaubnisse zu erteilen.
Zwar seien auch dafür ausreichende Sprachkenntnisse nötig. Außerdem müsse sichergestellt sein, dass diese Ärzte unter Aufsicht arbeiten könnten. „Aber ich glaube, gut organisiert und vernünftig gemacht, ist da durchaus einiges möglich“, sagte er.
„Ich appelliere an die zuständigen Landesbehörden, Anträge für eine Berufserlaubnis schnell zu prüfen.“ Das helfe den betroffenen Ärzten aus der Ukraine, so der Ärztepräsident.
US-Börsen geben im schwachen Oster-Handel nach – Ölpreis steigt
Während in Europa die Börsen wegen Ostern am Montag geschlossen waren, wurde an den US-Märkten gehandelt, bei aber schwangen Umsätzen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.411,69 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,11 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.390 Punkten 0,02 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq Composite zu diesem Zeitpunkt mit rund 13.330 Punkten 0,1 Prozent schwächer.
Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Montagabend ebenfalls etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,0783 US-Dollar (-0,2 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9274 Euro zu haben. Der Goldpreis stieg leicht an, am Abend wurden für eine Feinunze 1.978 US-Dollar gezahlt (+0,1 Prozent). Das entspricht einem Preis von 58,98 Euro pro Gramm.
Und der Ölpreis stieg noch etwas stärker: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 112,90 US-Dollar, das waren 1,1 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.
