Berlin | dts | Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht Deutschland ungeachtet der Kritik offenbar als Vorreiter bei den Waffenlieferungen in die Ukraine. Die Bundesrepublik habe „erstmals in größerem Umfang Waffen in dieses Kriegsgebiet geliefert“, sagte Scholz am Dienstag. „Viele in Europa sind diesem, unserem Schritt gefolgt“, so der Bundeskanzler.
Die Ukraine kritisiert Deutschland allerdings weiterhin für die ihrer Ansicht nach viel zu zögerlichen Waffenlieferungen, zahlreiche Länder waren zudem auch schon früher entscheidungsfreudig. Bundeskanzler Scholz schloss unterdessen einen direkten Eingriff der NATO in den Krieg in der Ukraine weiter aus. „Dabei bleibt es“, sagte Scholz. Er sei sich mit den Bündnispartnern hierin einig.
Hofreiter wirft Scholz Führungsschwäche vor
Der Vorsitzenden des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Ukraine-Krise Führungsschwäche vor. Es gebe gerade das Problem, „dass wir einen Bundeskanzler haben, der nicht ausreichend führt“, sagte er dem TV-Sender „Welt“. Auf der anderen Seite habe man einen Oppositionsführer, „der sich immer in kleinteiligen Geländegewinnen gegenüber der Regierung versucht“.
Ausgangspunkt des Anwurfs war die Frage, ob ein Antrag der Unionsfraktion im Bundestag zu Waffenlieferungen eine gute Idee sei. Auch die Kommunikation des Kanzlers kritisiert Hofreiter: „Ich glaube, dass die Kommunikation gerade nicht sehr hilfreich ist.“ Denn er habe gesagt: „Wer Führung bestellt, bekommt Führung.“
Aber in ganz Europa werde das so nicht wahrgenommen, sondern es werde wahrgenommen als „zu zauderlich und zu zögerlich“, so Hofreiter.
