Berlin | SPD-Chef Martin Schulz ist am Donnerstag auf dem Bundesparteitag seiner Partei in Berlin im Amt bestätigt worden. Schulz erhielt 81,9 Prozent der Stimmen. Im März 2017 war Schulz noch mit 100 Prozent der Stimmen als Nachfolger von Sigmar Gabriel gewählt worden. Der SPD-Parteitag in Berlin, Reaktionen und weitere Entscheidungen, darunter, dass die SPD in Sondierungen mit der Union eintreten will. Die Jusos konnten sich nicht durchsetzen.
„Ich wünsche mir, dass auf der Grundlage dieses Ergebnisses bessere Zeiten kommen“, sagte Schulz nach der Abstimmung am Donnerstagabend. Er sei dankbar für den Vertrauensvorschuss und nehme die Wahl an.
Umfrage: Zweifel an Martin Schulz als SPD-Parteivorsitzenden
Laut einer Umfrage sind 32 Prozent der Befragten der Meinung, dass Martin Schulz der richtige Parteivorsitzende ist, um die SPD zu erneuern. Bei den SPD-Anhängern sagen dies immerhin 65 Prozent. Das ist das Ergebnis einer Erhebung des ARD-„Deutschlandtrends“.
Im Zuge des SPD-Parteitages stellt sich die Frage, wie sich die Sozialdemokraten in Bezug auf eine künftige Bunderegierung verhalten. 60 Prozent der Befragten stimmen folgender Aussage eher zu: „Ich fände es gut, wenn die SPD für eine Koalition mit der CDU/CSU zur Verfügung stehen würde.“ Von den SPD-Anhängern stimmen 61 Prozent dieser Aussage zu.
65 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass die SPD in der Opposition erst einmal ein klares Profil zurückgewinnen sollte, bevor sie wieder Regierungsverantwortung im Bund übernimmt. Von den SPD-Anhängern sagen dies 61 Prozent. 59 Prozent der Befragten sagen, dass die SPD durch ihr Verhalten in den Wochen nach der Wahl ein Glaubwürdigkeitsproblem für sie hat (SPD-Anhänger 36 Prozent).
Dreyer bekommt bestes Stellvertreter-Ergebnis auf SPD-Parteitag
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat auf dem SPD-Parteitag das beste Ergebnis bei der Wahl der stellvertretenden Parteivorsitzenden erhalten. Dreyer bekam 97,5 Prozent Zustimmung unter den Delegierten, gefolgt von Manuela Schwesig (86,0 Prozent), Natascha Kohnen (80,1 Prozent), Thorsten Schäfer-Gümbel (78,3 Prozent) und Ralf Stegner (61,6 Prozent). Olaf Scholz kam nur auf 59,2 Prozent Zustimmung. Zuvor war Martin Schulz mit 81,9 Prozent als SPD-Chef wiedergewählt worden.
SPD-Parteitag offen für neue GroKo
Die SPD will „ergebnisoffene Gespräche“ mit der Union über die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin stimmte am Donnerstagabend eine große Mehrheit der Delegierten für einen entsprechenden Antrag der Parteiführung und lehnte einen Antrag der Jusos auf Ausschluss einer Großen Koalition ab. Zuvor hatte es über fünf Stunden lang eine teils hitzige Debatte über den Leitantrag gegeben, die eine so große Mehrheit zwischenzeitlich nicht erwarten ließ.
SPD-Chef Martin Schulz hatte für Gespräche mit der Union ohne „Automatismus“ für eine Große Koalition geworben. „Wir müssen nicht um jeden Preis regieren, aber wir dürfen auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen“, sagte er in seiner Auftaktrede. In der anschließenden Aussprache forderten aber mehrere Vertreter der Jusos, eine erneute Große Koalition auszuschließen.
„Wir fordern die Einhaltung eines politischen Beschlusses, für den es gute Gründe gab und dessen sachliche Grundlage unverändert bestehen geblieben ist“, sagte der Vorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert. Davon sei er fest überzeugt. Bei der Forderung der Jusos handele es sich demnach nicht um einen „revolutionären Akt“.
Kühnert sprach davon, dass es im Erneuerungsprozess der SPD auch um eine „tiefe Vertrauenskrise“ gehe. „Die Erneuerung der SPD wird außerhalb einer Großen Koalition sein, oder sie wird nicht sein“, sagte der Juso-Vorsitzende zum Abschluss seiner Rede. SPD-Vize Olaf Scholz sagte, dass die SPD sich nach dem Jamaika-Scheitern nicht einfach davon stehlen könne.
Es gebe in der aktuellen Situation der SPD „keinen Platz für schnelle Antworten und leichte Lösungen“. Kurz nach dem Abbruch der Jamaika-Sondierungen hatte der SPD-Vorstand eine Neuauflage der Großen Koalition noch einstimmig ausgeschlossen.
Autor: dts
