Verteidigungsministerin von der Leyen tritt Mittwoch zurück

Ursula von der Leyen (CDU) will am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurücktreten. "Ich möchte morgen das Vertrauen des Europäischen Parlaments gewinnen. Unabhängig vom Ausgang werde ich am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurücktreten, um meine volle Kraft in den Dienst für Europa zu stellen", teilte die Ministerin über ihren Twitter-Account mit.

Sie empfinde tiefe Dankbarkeit für die Jahre bei der Bundeswehr. Um neue EU-Kommissionspräsidentin zu werden, braucht die CDU-Politikerin bei der am Dienstag im EU-Parlament stattfindenden Wahl 374 Stimmen der aktuell 747 EU-Abgeordneten. Von der Leyen ist seit dem 17. Dezember 2013 Verteidigungsministerin.

Zuvor war sie von 2005 bis 2009 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und von 2009 bis 2013 Bundesministerin für Arbeit und Soziales.

Althusmann rechnet mit schneller Nachfolge von der Leyens

Niedersachsens CDU-Chef Bernd Althusmann hat für die Nachfolge von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Falle ihrer Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin Ansprüche seines Landesverbandes angemeldet. "Die CDU Niedersachsen als drittgrößter Landesverband muss in der Bundesregierung angemessen vertreten sein. Wir haben gute Frauen und Männer in Berlin, die aus dem Stand heraus ein Ministerium führen können. Die Entscheidung liegt bei der Kanzlerin", sagte Althusmann der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Er rechnet mit einer schnellen Entscheidung: "Die Frage der Nachfolge wird in den darauffolgenden Tagen geklärt." Er zeigte sich überzeugt, dass die Tochter des früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht am Dienstag in Brüssel gewählt wird.

"Sie ist strategisch klug, erfahren und bringt alles mit, was man in politisch schwierigen Zeiten braucht." Im Falle ihrer Niederlage auch durch Nein-Stimmen deutscher SPD-Abgeordneter sieht er die große Koalition in Berlin in Gefahr. Diese käme in "schwieriges Fahrwasser", sagte Althusmann.

"Ohnehin ist die Lage dieser Koalition fragil. Welches Kandidaten-Pärchen für den SPD-Vorsitz soll denn beim SPD-Parteitag im Dezember mit dem Slogan `Zurück in die Groko` zur neuen Doppelspitze gewählt werden, wenn sich die Sozialdemokraten schon derart unsolidarisch verhalten wie in der jetzigen historischen Situation, dass eine deutsche Politikerin EU-Kommissionspräsidentin werden könnte."