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Europaparlament bestätigt von der Leyens EU-Kommission
Straßburg | Das Europaparlament hat die neue Kommission der designierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) mit großer Mehrheit bestätigt. 461 Abgeordnete des EU-Parlaments stimmten am Mittwoch für die neue Besetzung der Kommission, 157 Parlamentarier stimmten dagegen. 89 EU-Abgeordnete enthielten sich.
Von der Leyens neue EU-Kommission hatte eigentlich bereits Anfang November ihre Arbeit aufnehmen sollen. Nachdem das Europaparlament jedoch drei Vorschläge für die Posten der EU-Kommissare abgelehnt hatte, musste erst eine Nachbesetzung der vakanten Stellen erfolgen. Kurz nach der Wahl erhielt von der Leyen bereits erste Glückwünsche von ihrem Vorgänger Jean-Claude Juncker: Mit der Entscheidung habe das EU-Parlament "sein felsenfestes Vertrauen" in von der Leyen und ihr Team nochmals versichert, teilte Juncker über den Kurznachrichtendienst Twitter mit.
Er wisse, dass man unter der Führung der neuen EU-Kommission ein "stärkeres, grüneres Europa mit mehr Digitalisierung" sehen werde, so der scheidende EU-Kommissionspräsident weiter.
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Berlin | Die NATO treibt konkrete Planungen voran, um sich für eine mögliche, erneute Verschärfung der Corona-Pandemie zu wappnen. "Die NATO bereitet sich auf eine zweite mögliche Corona-Welle vor", sagte der Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg, der "Welt am Sonntag". Ziel sei dabei, im Kampf gegen das Coronavirus in "koordinierter Weise" vorzugehen.
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Biden offiziell Präsidentschaftskandidat
Washington | Ex-US-Vizepräsident Joe Biden ist offiziell Präsidentschaftskandidat der Demokraten. Man habe sich nun die 1.991 Delegierten gesichert, die benötigt werden, um die demokratische Nominierung zu gewinnen, teilte Biden über den Kurznachrichtendienst Twitter in der Nacht zu Samstag mit. Damit kann der Demokrat am 3. November bei der Präsidentschaftswahl gegen den aktuellen US-Präsidenten und Republikaner Donald Trump antreten.
Brüssel | Amélie de Montchalin, Frankreichs Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten, befürchtet, dass die Gespräche der EU mit Großbritannien über einen Handelsvertrag scheitern könnten und - im Falle eines harten Brexit - von Januar an Zölle den Handel erschweren. "Der Zeitplan für die Verhandlungen war ohnehin in vielerlei Hinsicht unrealistisch", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung". "Und jetzt ist die Gefahr groß, dass unsere Firmen und die in Großbritannien nach dem Schlag durch die Pandemie noch einen zweiten Treffer einstecken müssen, wenn die Verhandlungen scheitern und sich daher im Januar die Regeln für den Handel und den Güterverkehr komplett ändern."
