Brüssel | Die italienische Küstenwache bereitet den Aufbau einer Leitstelle zur Seenotrettung bei der libyschen Küstenwache bis 2020 vor, um aus dem Meer gerettete Flüchtlinge zurück nach Nordafrika zu bringen. Ziel des Projekts „Aurora“ sei „der Aufbau von Seenotrettungsfähigkeiten in Libyen inklusive der Einrichtung einer Seenotrettungsleitstelle“, heißt es in einer Antwort des Bundesaußenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion, über die die „Passauer Neue Presse“ (Montagsausgabe) berichtet. „Aurora“ wird von der Europäischen Kommission finanziert und ist Teil des integrierten Grenz- und Migrationsmanagements in Libyen im Rahmen des EU-Treuhandfonds für Afrika.
Der Linken-Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko kritisierte die Pläne der PNP scharf. Es sei ein „Verstoß gegen das Völkerrecht“, wenn italienische Behörden oder die EU-Kommission die Rückführung aufgegriffener Bootsflüchtlinge in ein als unsicher eingestuftes Land initiierten und unterstützten. Er forderte die EU auf, „Aurora“ „unverzüglich zu beenden“. Auch der Europarat hatte die EU im April vor der Zusammenarbeit mit der libyschen Küstenwache gewarnt.
Über 200 Menschen an diesem Wochenende im Mittelmeer ertrunken
Über 200 Menschen sind allein an diesem Wochenende im Mittelmeer ertrunken. Das teilte die Internationale Organisation für Migration (IOM) am Sonntagabend in Genf mit. Es seien 204 Menschen vor der Küste Libyens gestorben, so die zu den Vereinten Nationen gehörende Organisation.
Damit steige die Gesamtzahl der in diesem Jahr im Mittelmeer ertrunkenen Migranten auf über 1.000, hieß es. Die Libysche Küstenwache habe in diesem Jahr bereits etwa 10.000 Menschen von Kleinbooten wieder an die Küste zurückgebracht. Allein an diesem Wochenende waren es nach Angaben der IOM fast 1.000 Menschen, die auf diesem Wege auf ihrer Flucht gen Europa gestoppt und wieder nach Nordafrika zurückgebracht wurden.
Autor: dts
