London | Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat ein zweites Referendum über die britische EU-Mitgliedschaft ausgeschlossen.
„Es wird kein zweites EU-Referendum geben. Das britische Volk hat entschieden, die EU zu verlassen. Und das werden wir am 29. März 2019 tun“, sagte May der „Welt“ (Samstagausgabe). Die Umsetzung des Votums aus dem Juni 2016 sei eine Vertrauensfrage. „Ich denke, dass es unerlässlich ist in Hinsicht auf das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Politik, dass wir diese Entscheidung respektieren und umsetzen. Und das sieht auch eine überwältigende Zahl der Abgeordneten so“, fügte die Konservative hinzu. In Großbritannien nehmen angesichts des von der Regierung anvisierten harten EU-Ausstiegs die Rufe nach einem zweiten Referendum zu. May hatte am Freitag in einer Rede in London angekündigt, dass ihr Land definitiv den Europäischen Binnenmarkt und die Zollunion verlassen werde.
Im Interview mit „Welt“ schlug sie vor, dass Großbritannien neue Zollvereinbarungen mit der EU suchen könnte. „Vielleicht funktioniert eine Zoll-Partnerschaft am besten. Damit würden wir sicherstellen, dass Waren, die in Großbritannien ankommen, aber für die EU bestimmt sind, die richtigen EU-Zölle bekommen“, so May.
Sie könnte sich aber auch eine hochgradige Entbürokratisierung der Zollvereinbarungen vorstellen. „Das würde neue Unterbrechungen des Handels minimieren und besondere Rücksicht auf die Anforderungen in Nordirland nehmen.“
Autor: dts
