Politik Nachrichten Politik Welt

oestereich_pixabay_19052019

Neuwahlen in Österreich sollen Anfang September stattfinden

Wien | Die vorgezogenen Parlamentswahlen in Österreich sollen Anfang September stattfinden. Er plädiere für Neuwahlen im September, "wenn möglich zu Beginn des Septembers", sagte Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Sonntagmittag in Wien. Er habe sein Vertrauen in Teile der Bundesregierung verloren und sei sich mit Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) über die Notwendigkeit von Neuwahlen einig.

"Jetzt muss alles getan werden, um das Vertrauen in unserer Amtsträger, die Vertreter des Volkes in der Politik, wiederherzustellen", fügte er hinzu. Dabei sprach er von einem "Neuaufbau des Vertrauens". Der Bundespräsident kündigte an, in den nächsten Tagen auch mit dem neuen FPÖ-Chef Norbert Hofer sowie allen Vorsitzenden der Oppositionsparteien sprechen zu wollen.

Die Frage, ob die aktuellen FPÖ-Minister bis zur Neuwahl im Amt bleiben, wurde zunächst nicht beantwortet. Kurz selbst sagte am Sonntagmittag in Wien, dass die Neuwahlen kein Wunsch, sondern eine Notwendigkeit seien. Es sei "oberstes Gebot, volle Aufklärung sicherzustellen".

Ausgelöst worden war die aktuelle politische Krise durch ein von SZ und "Spiegel" veröffentlichtes Video, welches heimlich aufgenommen wurde und Kurz` bisherigen Koalitionspartner Heinz-Christian Strache (FPÖ) zeigt. Offensichtlich war Strache eine Falle gestellt worden, in dem Video sieht man unter anderem, wie er vor der letzten Nationalratswahl in einer Villa auf Ibiza mögliche Auftragsvergaben durch eine neue Regierung erörtert - im Gegenzug für Wahlkampfhilfe. Als Reaktion hatte Strache am Samstag seinen Rücktritt als Vizekanzler und FPÖ-Chef verkündet.

Wenig später hatte Kurz Neuwahlen angekündigt. Der Neuwahl-Termin sowie die künftige Konstellation der Regierung waren aber zunächst unklar geblieben.

Zurück zur Rubrik Politik Welt

Zurück zur Startseite

Weitere Nachrichten aus Politik Welt

erdogan_DropofLight_shutterstock_01022018

Ankara | aktualisiert | Die Türkei startet ihre Militäraktion gegen die Kurden im Nordosten Syriens. Präsident Erdogan verkündete am Mittwoch den Start der Operation "Friedensfrühling". Gleichzeitig soll ein türkisches Kampfflugzeug eine kurdische Stellung bombardiert haben. Mittlerweile gibt es die ersten Reaktionen auf die Offensive der Türkei in Nordsyrien gegen die dort lebenden Kurden. 

eu_commision_pixaby_05042019

Brüssel | Die EU-Kommission dringt darauf, dass Deutschland und andere finanzkräftige Mitglieder der Euro-Zone ihre Staatsausgaben erhöhen, um einer Rezession vorzubeugen. "Das nachlassende Wachstum und die Konjunkturrisiken in der derzeitigen Situation können es nötig machen, fiskalpolitisch vorzubeugen, anstatt zu reagieren", heißt es in einem internen Papier der EU-Kommission. Die "Welt" berichtet in ihrer Dienstagausgabe über das Dokument mit dem Titel "Notiz für die Euro-Gruppe: Wirtschaftlicher Ausblick und politische Optionen".

Washington | US-Präsident Donald Trump droht der Türkei mit "totaler Zerstörung der Wirtschaft". "If Turkey does anything that I, in my great and unmatched wisdom, consider to be off limits, I will totally destroy and obliterate the Economy of Turkey (I`ve done before!)", schrieb Trump am Montag auf Twitter. Dabei geht es um die Sorge, die Türkei könnte nach dem Rückzug von US-Truppen aus Nordsyrien gegen kurdische Milizen in Nordsyrien vorgehen.

icons_sm_12092015w

(ruht aktuell)     |     Twitter     |     RSS

Kölner Karneval

karneval_Koeln_20012019

Karneval bei report-K

Aktuelles aus dem Kölner Karneval – das ist Karnevalzeitung, die jecke digitale Beilage von Kölns Internetzeitung report-K. Videoreportagen und Sitzungskritiken. In der Karnevalsplauderei finden sich Gespräche mit Musikern, Bands, Rednern, Zwiegesprächen, Traditionskorps, Karnevalsgesellschaften, Tanzgruppen und all denen, die im Kölner Karneval wichtig sind.

Zur jecken Beilage Karnevalzeitung >

Kölner Karneval

karneval_Koeln_20012019

Karneval bei report-K

Aktuelles aus dem Kölner Karneval – das ist Karnevalzeitung, die jecke digitale Beilage von Kölns Internetzeitung report-K. Videoreportagen und Sitzungskritiken. In der Karnevalsplauderei finden sich Gespräche mit Musikern, Bands, Rednern, Zwiegesprächen, Traditionskorps, Karnevalsgesellschaften, Tanzgruppen und all denen, die im Kölner Karneval wichtig sind.

Zur jecken Beilage Karnevalzeitung >

Designer*innen-Gespräche

designerinnen_gespraeche300_20012019

Design Parcour Ehrenfeld 2019 im Rahmen der Passagen. 18 Designer und Designer*innen traf report-K, Internetzeitung Köln, zum Gespräch im Video-Livestream.

Designer*innen Gespräche zum Nachsehen >