Berlin | Der ehemalige Bundesrichter Thomas Fischer hat einen „defizitären Rechtskunde-Unterricht“ an deutschen Schulen beklagt. „Ich halte es für absolut skandalös, dass man in Deutschland Abitur machen kann, wenn man gar nichts vom Rechtssystem versteht“, so der pensionierte Richter in dem Magazin „Zeit Wissen“. Die Thematik werde meist nur von „überforderten Sozialkunde-Lehrern veranstaltet, die keine Ahnung haben“.

Und weiter: „Jeder blöde IT-Kram ist an den Schulen wichtiger als das Verständnis der Grundregeln von Recht, Staat, Macht, Interessensausgleich.“ Die „erschreckende Unkenntnis“ der Gesellschaft zeige sich zum Beispiel in der breiten öffentlichen Zustimmung für Rasterfahndungen und Telefonüberwachung, weil „jeder verständlicherweise dafür ist, dass möglichst hohe Sicherheit herrscht, aber zugleich meint, dass die dazu erforderlichen Maßnahmen ihn gar nicht betreffen sollten oder werden“. Auch in Zukunft sei die Kenntnis des Rechtssystems wichtig.

Einen Computer als „künstlichen Richter“ sieht Fischer weder als wünschenswert noch machbar: „Beweiswürdigung lässt sich mit Algorithmen kaum sinnvoll machen. Da sind menschliche Eigenschaften, vor allem Empathie, Emotion und soziale Orientierung erforderlich.“ Er sehe nicht, dass das „von sogenannter künstlicher Intelligenz auch nur annähernd adäquat simuliert werden könnte“.

Autor: dts