München | Laut dem Allgemeinen Deutschen Automobilclub (ADAC) fließen rein rechnerisch erst ab Freitag, 23. August 2013, die von den deutschen Autofahrern geleisteten Abgaben wie Mineralölsteuer oder Kfz-Steuer als Investitionen in die Straßeninfrastruktur zurück.
Somit markiert dieser Tag nach Angaben des ADAC einen Wendepunkt im laufenden Jahr. Denn sämtliche bis zu diesem Tag geleistete Autofahrerabgaben seien in den normalen Haushalt eingegangen und hätten damit andere Politikfelder finanziert. Pro Jahr, so der ADAC, nehme der deutsche Staat von Autofahrern an spezifischen Abgaben rund 53 Milliarden Euro ein, aber nur 19 Milliarden Euro würden für den Erhalt und den Ausbau der Straßen ausgegeben. Knapp zwei Drittel versickerten jedes Jahr im allgemeinen Staatshaushalt.
Der Löwenanteil der 53 Milliarden Euro fließe über die Tankstellen in die Staatskassen. Inklusive Mehrwertsteuer kämen laut ADAC beim Tanken 40,5 Milliarden Euro an Mineralölsteuer zusammen, weitere acht Milliarden Euro würden jährlich bei der Kfz-Steuer fällig. Hinzu kämen 4,5 Milliarden Euro, die im Rahmen der Lkw-Maut erhoben werden.
Vor diesem Hintergrund verbieten sich nach Meinung des ADAC Diskussionen über zusätzliche Autofahrerabgaben wie etwa eine Pkw-Maut von selbst. Für den Automobilklub steht fest: Es mangelt nicht am Geld für ausreichende Investitionen in die Straßeninfrastruktur, sondern allein am Willen der Politik, die bereits vorhandenen Mittel entsprechend zu verwenden.
Autor: dd
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