Berlin | aktualisiert | Das Landesschiedsgericht der Berliner SPD hat den umstrittenen islamkritischen Buchautor Thilo Sarrazin offenbar aus der SPD ausgeschlossen. Die Entscheidung sei bereits am Mittwochabend gefallen, berichtet die österreichische Nachrichtenagentur APA unter Berufung auf Parteikreise. Demnach sollen Sarrazins Buch „Feindliche Übernahme“ zum Parteiausschluss geführt haben.
Auch ein Auftritt auf einer Veranstaltung der FPÖ im Europawahlkampf soll eine Rolle gespielt haben. Die Schiedskommission des SPD-Kreisverbands Charlottenburg-Wilmersdorf, wo das Ordnungsverfahren gegen den früheren Berliner Finanzsenator lief, hatte bereits im Juli 2019 entschieden, dass ein Parteiausschluss Sarrazins möglich ist. Dieser hatte gegen die Entscheidung Berufung eingelegt.
Das jüngste Parteiordnungsverfahren war bereits das dritte gegen Sarrazin. Es war im Dezember 2018 eingeleitet worden.
Sarrazin irritiert über Berichte zu Parteiausschluss
Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin hat sich irritiert zu Berichten über eine angeblich gefallene Entscheidung im SPD-Parteiausschlussverfahren gegen seine Person geäußert. „Ich weiß von nichts, die SPD hat mir nichts mitgeteilt“, sagte Sarrazin am Donnerstagmittag dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Sollten die Berichte zutreffen, werde er auf jeden Fall Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Landesschiedsgerichtes der Berliner SPD einlegen, so Sarrazin weiter.
„Ich ziehe vor das Bundesschiedsgericht – mein Anwalt hat schon den entsprechenden Auftrag.“ Die SPD-Spitze hatte den Ausschluss Sarrazins aus der Partei beantragt. Es ist das bereits dritte Parteiordnungsverfahren gegen den Berliner.
Seine Gegner werfen ihm Rassismus und parteischädigendes Verhalten vor. Im Sommer 2019 hatte das Parteigericht im Berliner SPD-Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf, wo Sarrazin lebt, entschieden, dass die SPD ihn ausschließen darf. Dagegen hatte Sarrazin Berufung eingelegt, weshalb sein Fall nun vor der Landesschiedskommission der Berliner SPD verhandelt wurde.
Autor: dts
