Köln | Genau 10.380 Fahrzeughalter sollen bislang bei der Stadt Köln eine Ausgleichszahlung für ihr Blitzer-Bußgeld oder Verwarnungsgeld beantragt haben. Das teilt die Stadt Köln heute mit. Bis zum 30. Juni 2017 können bei der Stadt die zu Unrecht auf der Autobahn A3 am Heumarer Dreieck gezahlten Gelder wieder angefordert werden.
Auf der Bundesautobahn A3 waren 453.597 Fahrzeuge mit einer Geschwindigkeit von über 60 Stundenkilometern an einer von der Bezirksregierung falsch ausgeschilderte Blitzeranlage geblitzt worden. Mit einem vom Rat der Stadt Köln beschlossenen „freiwillige Ausgleichsprogramm“ will die Stadt Köln die zu Unrecht erhobenen Buß- und Verwarngelder den Betroffenen wieder zu Gute kommen lassen. Die Höhe der vereinnahmten Gelder belaufe sich auf rund 11 Millionen Euro, teilt die Stadt mit. Am 16. Februar hatte die Stadt in Online-Formular eingerichtet, bei dem Menschen einen Antrag für die Rückerstattung von Verwarn- und Bußgeldern beantragen können.
[infobox]Ein Rückblick – Hintergrund und weitere Artikel zum Blitzer-Fiasko A3
20. Februar – Blitzer-Fiasko A3: Über 3.500 Anträge bei Stadt Köln eingegangen
17. Februar – Blitzer-Fiasko A3 – 6.358 Anträge bei Stadt Köln eingegangen
16. Februar – Stadt Köln startet Online-Formular
14. Februar – Kölner Stadtrat beschließt „freiwillige Ausgleichsprogramm“
9. Februar – Blitzer A3 – Stadt Köln will Bußgelder zurückzahlen
8. Februar – Blitzer A3 – Erstattung der Bußgelder nur bei Härtefällen
3. Februar – Blitzer A3 – 400.000 Autofahrer betroffen – keine Rückzahlung der Bußgelder
2. Februar – A3 Beschilderungsfehler – 35.000 Geschwindigkeitsverstöße werden zurückgenommen
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Autor: ib
