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Virologe zweifelt am Nutzen der Corona-App

Bonn | Der Bonner Virologe Hendrik Streeck zieht den Nutzen der von der Bundesregierung angekündigten Corona-App in Zweifel. Sie komme ein "bisschen spät", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Zudem wisse man nicht, ob sie überhaupt etwas dazu beitragen könne, in Deutschland eine Pandemie...

Bundesregierung verlängert Reisewarnung für Nicht-EU-Länder

Berlin | Die Bundesregierung hat die Reisewarnung für die meisten Länder außerhalb der Europäischen Union vorerst bis zum 31. August 2020 verlängert. "Anders als bei unseren europäischen Nachbarn haben wir für den Rest der Welt heute noch nicht die gemeinsamen belastbaren Datengrundlagen, Kriterien und...

Medienanstalten gehen gegen Porno-Angebote im Netz vor

Köln | Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) geht gegen Anbieter pornografischer Inhalte vor, die gegen die Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) verstoßen. Sie sollen verpflichtet werden ihre Porno-Angebote nur in geschlossenen Gruppen für Erwachsene anzubieten und einen entsprechenden Jugendschutz durch Altersverifikation sicherstellen. Die drei Anbieter...

Ökonom: Konjunkturpaket kann Exportrückgang nicht ausgleichen

Berlin | Der Ökonom Jens Südekum hält das Konjunkturpaket der Bundesregierung für ungeeignet, um den Einbruch der deutschen Exporte im April zu kompensieren. "Das war der größte monatliche Exportrückgang seit Beginn der Außenhandelsstatistik im Jahr 1950", sagte Südekum dem Nachrichtenportal T-Online. Das könne "auf...

Thüringen hebt Kontaktbeschränkungen auf

Erfurt | Thüringen hebt die wegen der Corona-Pandemie erlassenen Kontaktbeschränkungen am 13. Juni auf. Das Landeskabinett fasste am Dienstag einen entsprechenden Beschluss. In der neuen SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Grundverordnung heißt es nun nur noch, dass jede Person angehalten sei, "die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Personen möglichst gering...

Lambrecht sieht kein "strukturelles Rassismusproblem" bei Polizei

Berlin | Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Klagen der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken über einen "latenten Rassismus" in den Sicherheitskräften und den Ruf nach einer neuen Meldestelle zurückgewiesen. "Die absolute Mehrheit der Polizistinnen und Polizisten in Deutschland hat mit Rassismus absolut nichts am Hut. Ein...

Arbeitskosten legen deutlich zu

Wiesbaden | Die Arbeitskosten je geleistete Arbeitsstunde in Deutschland sind im Zeitraum vom ersten Quartal 2019 zum ersten Quartal 2020 kalenderbereinigt um 4,3 Prozent gestiegen. Dies ist die höchste Veränderung, die der Arbeitskostenindex jemals ausgewiesen hat, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit....

AfD scheitert mit Klage gegen Karlsruher Pressepraxis

Karlsruhe | Die AfD ist vorerst damit gescheitert, Vorabinformation über Urteile des Bundesverfassungsgerichts an ausgewählte Journalisten untersagen zu lassen. Das berichtet der "Tagesspiegel". Demnach hat das Karlsruher Verwaltungsgericht am Montag eine entsprechende Eilklage der Partei zurückgewiesen. Nach Ansicht des Gerichts gibt es keine Vorschrift, die...

Karlsruhe gibt AfD-Verfassungsklage gegen Seehofer statt

Karlsruhe | Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat mit einem im September 2018 auf der Internetseite des Bundesinnenministeriums veröffentlichten Interview das Recht der AfD auf Chancengleichheit verletzt. Das geht aus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Dienstag hervor. Die getätigten Äußerungen im Interview sind demnach als...

Wirtschaftsminister wirbt für Wasserstoffstrategie

Berlin | Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat für seine Wasserstoffstrategie geworben, für die im Corona-Konjunkturpaket sieben Milliarden Euro vorgesehen sind. "Die Wasserstoffstrategie ist für den Umstieg auf klimaneutrale Energienutzung unverzichtbar", sagte der CDU-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Man wolle in Deutschland bei Wasserstofftechnologien die...