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Stimmung in deutscher Wirtschaft trübt sich ein

München | Die Stimmung unter den Unternehmen in Deutschland hat sich zuletzt überraschend deutlich eingetrübt. Der Ifo-Geschäftsklimaindex sank im Juli auf 87,0 Punkte, wie das Ifo-Institut am Montag mitteilte. Das Ergebnis aus dem Vormonat lag bei 88,6 Zählern. Beobachter hatten dagegen mit einem Anstieg...

„Letzte Generation“ blockiert Frankfurter Flughafen

Frankfurt am Main | Artikel ergänzt | Nach dem Flughafen Köln/Bonn am Mittwoch haben Mitglieder der "Letzten Generation" am Donnerstagmorgen den Frankfurter Flughafen blockiert. Mehrere Personen klebten sich am frühen Morgen auf dem Rollfeld fest, wie die Gruppierung selbst mitteilte. Der Flughafenbetreiber teilte derweil mit,...

Scholz verteidigt US-Raketenstationierung

Berlin | Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigt die geplante Verlegung von US-Tomahawk-Raketen nach Deutschland gegen Kritik - auch aus den eigenen Reihen. Man könne und müsse diese Frage von vielen Seiten beleuchten, aber am Ende bestehe im Kern die Notwendigkeit dafür, sagte er am...

Innenministerium bestätigt Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg

Berlin | Das Bundesinnenministerium hat das "Islamische Zentrum Hamburg" (IZH) mit seinen bundesweiten Teilorganisationen verboten. Das teilte das Ministerium am Mittwoch mit und bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Zur Begründung hieß es, dass das IZH eine "extremistische Organisation des Islamismus ist, die verfassungsfeindliche Ziele verfolgt". Bei...

Grundgesetzänderung zum Schutz des Verfassungsgerichts vorgestellt 

Berlin | Artikel ergänzt | Die Zahl und die Amtszeit von Richtern am Bundesverfassungsgericht soll künftig im Grundgesetz festgeschrieben werden. Darauf haben sich die Ampelkoalition und die Union nach monatelangen Beratungen geeinigt. Die Pläne, die am Dienstag von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sowie Abgeordneten der...

SPD ruft zu Protesten gegen Sellner-Auftritte in Deutschland auf 

Berlin | Die SPD ruft zum Protest gegen mögliche Auftritte des österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner in Deutschland auf. Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast sagte der "Rheinischen Post" (Dienstagausgaben): "Seine angekündigte Lesereise ist mitnichten eine Reihe von ein paar netten Terminen." Es seien Zusammentreffen, auf denen Sellner seine...

Regierung verursacht Flugkosten von 531.000 Euro für EM-Reisen

Berlin | Artikel ergänzt | Für die Flugreisen der Bundesregierung zu Spielen der deutschen Nationalmannschaft bei der Fußball-Europameisterschaft sind Kosten von insgesamt 531.008,86 Euro angefallen. Das geht aus der Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine schriftliche Frage der Linke-Gruppe im Bundestag hervor, über die die...

Umwelthilfe will Förderung für kleine Elektro-Firmenwagen

Hannover | Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat die geplanten Steuererleichterungen für Dienst-E-Autos scharf kritisiert. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch: "Anstatt Steuergeld für Luxus-Dienstwagen zu verschleudern, die sich kein Normalverdiener leisten kann, sollte die Regierung die Anschaffung von kleinen und sparsamen E-Autos fördern,...

Wetterdienst warnt vor schweren Gewittern 

Offenbach | Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor schweren Gewittern in Teilen Deutschlands. Betroffen seien die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hessen und Bayern, teilen die Meteorologen am Sonntagnachmittag mit. Als Auswirkungen des Unwetters sind laut DWD Überflutungen von Kellern und Straßen möglich. Örtlich könne es zudem...

Steuerzahlerbund gegen Olympia-Reisen von Politikern im Regierungsjet  

Berlin | Deutsche Spitzenpolitiker sollen nach dem Willen des Steuerzahlerbundes bei Besuchen der Olympischen Spiele in Paris, die am kommenden Freitag beginnen, statt der Regierungsflieger die Bahn oder Linienflüge zur An- und Abreise nutzen. Nach Informationen von "Bild am Sonntag" wollen zahlreiche deutsche Spitzenpolitiker...