Berlin | Die Grünen im Bundestag blicken mit Skepsis auf mögliche Dreierkoalitionen wie Rot-Rot-Grün oder eine Ampelkoalition nach der Bundestagswahl.
„Wir regieren in elf Ländern in sieben verschiedenen Varianten mit und dabei meistens mit der SPD. Das würde auch im Bund funktionieren. Alle anderen Möglichkeiten sind Dreier-Konstellationen und somit schwieriger“, sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag).
Auf Fragen nach einer Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen sagte die Abgeordnete, viele Liberale verwechselten ihren Begriff von Freiheit mit Ellenbogenfreiheit. Sie forderte: „Wenn jeder nach seiner Fasson glücklich werden soll, dann muss die Gesellschaft auch dafür sorgen, dass die Voraussetzungen dafür gegeben sind.“ Bei der Linkspartei ist nach den Worten von Göring-Eckardt völlig offen, ob sie überhaupt Verantwortung übernehmen wolle.
„Das gilt vor allem für die Außenpolitik, die sich irgendwo zwischen Putin-Hingabe und nationalistischer Europapolitik bewegt“, sagte die Fraktionschefin zu einem rot-rot-grünen Bündnis. Göring setzte sich zudem von der CSU ab. Sie betonte, mit ihrer Zuneigung zum russischen Präsidenten Wladimir Putin sei die Linke nicht allein.
„Horst Seehofers Liebe gilt Autokraten ganz allgemein.“ Mit CSU-Chef Seehofer zusammen regieren zu müssen sei sicher auch für Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Zumutung. Das gelte erst recht für die Grünen, sagte Göring-Eckardt und kritisierte die CSU-Forderung nach einer Obergrenze für Flüchtlinge: „Das verstößt schon per se gegen die Verfassung und das Grundrecht auf Asyl.“
Autor: dts
