Berlin | Die Grünen wollen die Stromsteuer abschaffen und dafür eine neue Abgabe auf Kohlendioxidemissionen festsetzen. Das sieht ein Papier von Parteichef Cem Özdemir und Fraktionsvize Oliver Krischer vor, berichtet das Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Für Kohle, Erdgas und Öl bei privaten Heizungen oder im Straßenverkehr soll die Abgabe pro ausgestoßener Tonne Kohlendioxid berechnet werden.
Dort, wo bei der Stromgewinnung schon länger mit Emissionszertifikaten gehandelt wird fordern sie einen höheren Mindestpreis. Der Plan ist auch in der eigenen Partei umstritten, weil man eine Wahlkampfdebatte um Grüne und Steuererhöhungen fürchtet. Özdemir und Krischer beteuern deshalb: „Die Höhe der CO²-Steuer wird so ausgerichtet, dass sie dem Aufkommen der bisherigen Stromsteuer entspricht.“
Die Verbraucher würden netto nicht höher belastet als zuvor.
Autor: dts
