Berlin | Das Bundeskriminalamt (BKA) hat von Anfang 2016 bis Mitte August 2018 insgesamt 33 Gewalttaten gegen Journalisten registriert. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor, über welche die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Mittwochsausgaben berichten. Die gewaltsamen Angriffe haben jedoch abgenommen.
2016 meldeten die Länder dem BKA 16, im vergangenen Jahr elf und im laufenden Jahr sechs Gewalttaten gegen Medienvertreter. Besonders betroffen waren in dem Gesamtzeitraum Nordrhein-Westfalen (elf), Sachsen (sechs) und Thüringen (vier). Die Statistik umfasst allerdings nicht die jüngeren Ausschreitungen in Chemnitz nach dem gewaltsamen Tod eines Mannes und den anschließenden Demonstrationen.
Bislang liegen der Polizei in Chemnitz sechs Anzeigen wegen Übergriffen auf Journalisten vor. Dabei geht es laut sächsischem Innenministerium um Körperverletzung, Bedrohung und Sachbeschädigung. Die Linken-Medienexpertin Doris Achelwilm forderte einen staatlichen Beauftragten für Pressefreiheit.
Zudem müsse die nächste Innenministerkonferenz das Thema auf die Tagesordnung setzen. „Angegriffene Journalisten muss es ermöglicht werden, ihren Fall zu melden, ohne namentlich in den Ermittlungsakten genannt zu werden“, sagte Achelwilm dem RND.
Autor: dts
