Köln | Der 19. Deutsche Bundestag wird 709 Sitze haben und damit 78 mehr als bisher. Mit 20,5 Prozent erzielte die SPD am gestrigen Abend ihr schlechtestes Ergebnis seit der Gründung der Bundesrepublik. Aber auch die Union muss einen starken Verlust von mehreren Prozentpunkten hinnehmen. Demnach kommt die Union 246 Sitze, die SPD 153, die Linke 69, die Grünen 67, die FDP 80 und die AfD 94 Sitze. Erstmals zeiht eine Partei in den Bundestag ein, die rechts von der Union steht. Parteichef der SPD Martin Schulz will in die Opposition. Denkbar wäre also ein noch nie erprobtes Jamaika-Bündnis im Bund bestehend aus CDU/CSU, FDP und Grünen.
So könnte der 19. Bundestag aussehen
Jamaika-Bündnis wäre möglich
CDU und CSU bleiben mit rund einem Drittel der Wählerstimmen stärkste Kraft im Deutschen Bundestag. Denkbar wäre ein bisher im Bund noch nie erprobtes Jamaika-Bündnis aus CDU/CSU, FDP und Grünen. Dann würden CDU/CSU, FDP und Grüne zusammen regieren. SPD, Linke und AfD wären dann in der Opposition.
Doch FDP-Chef Christian Lindner sieht eine mögliche Jamaika-Koalition mit Union und Grünen weiterhin skeptisch. Selbstverständlich sei die FDP dazu bereit, Verantwortung zu übernehmen, sagte Lindner am Montag in Berlin. Man wolle aber eine Trendwende erreichen.
Der ehemalige Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Jürgen Trittin, ist offen für Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition, rechnet aber mit Problemen. „Wir haben vor der Wahl gesagt, wir werden das sondieren“, sagte er der „Berliner Zeitung“. „Aber wir haben auch gesagt, dass das – wenn man über die unterschiedlichen Programme der Parteien guckt – ein sehr schwieriger Verhandlungsprozess wird.“
SPD will in die Opposition
Mit 20,5 Prozent erzielte die SPD am gestrigen Abend ihr schlechtestes Ergebnis seit der Gründung der Bundesrepublik. Kanzlerkandidat Martin Schulz verkündete daraufhin, dass seine Partei in die Opposition gehen werde. In der Politik werden die Parteien als Oppositionsparteien beschrieben, die im Bundestag vertreten, aber nicht an der Regierung beteiligt sind. Die Opposition ist ein wesentlicher Bestandteil der Demokratie, denn sie kritisiert und kontrolliert die Regierung sowie die Regierungsminderheit im Parlament. Da die SPD mit 20,5 Prozent auf 153 Sitze kommt, würde dies die Sozialdemokrat zum Oppositionsführer machen. Dadurch könnten die SPD der AfD das Vorgriffrecht auf den Vorsitz in wichtigen Parlamentsausschüssen nehmen. Für gute Oppositionsarbeit müsse man jedoch „organisatorisch, programmatisch und personell gut aufgestellt sein“, so der SPD-Chef gestern. Als Oppositionsführer hätte die SPD zum Beispiel, nach parlamentarischem Brauch, den Vorsitz des Haushaltsausschusses. Der Haushaltsausschusses ist einer der größten ständigen Bundestagsausschüsse.
Zuletzt war die SPD zwischen 2009 und 2013 in der Opposition. Damals bei einer Schwarz-Gelben Regierung. Am heutigen Montag beraten die SPD-Parteigremien über die zukünftige Aufstellung der SPD.
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Autor: Irem Barlin | dts
