Dresden | Die für Montagabend in Dresden geplante Demonstration der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) ist vom Organisationsteam abgesagt worden. „Laut Polizei besteht eine konkrete Bedrohungslage gegen ein Mitglied des Orgateams“, weshalb die geplante Demo abgesagt werden müsse, hieß es am Sonntagmittag auf der Facebook-Seite der Bewegung.
„Da bei einem Anschlag mit weiteren Geschädigten zu rechnen wäre und wir es als eine große Verantwortung ansehen, für die Sicherheit der Teilnehmer zu garantieren, sehen wir uns nach Absprache mit dem Staatsschutz und der Landespolizeidirektion zu diesem Schritt gezwungen.“
Es sei ein gravierender Einschnitt in die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit, „wenn es terroristischen Kräften möglich ist, unser grundgesetzlich verbrieftes Recht auszuhebeln“, so die Pegida-Organisatoren weiter. Am vergangenen Montag hatten nach Polizeiangaben rund 25.000 Menschen an der Pegida-Demo in Dresden teilgenommen.
Polizei verbietet sämtliche Demos in Dresden
Die Polizei hat nach der Absage der Pegida-Demonstration „alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel“ sowie „Aufzüge innerhalb der Ortsgrenzen der Landeshauptstadt Dresden“ untersagt. Der Polizeidirektion Dresden lägen basierend auf Informationen des Bundeskriminalamts und des Landeskriminalamts Sachsen Erkenntnisse vor, dass im Zusammenhang mit der wöchentlichen Demonstration der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) eine konkrete Gefahr besteht, teilte die Dresdner Polizei am Sonntag mit. Demnach habe die Polizei in Dresden eine Allgemeinverfügung erlassen: Diese untersagt für den gesamten Montag öffentliche Versammlungen sowie Aufzüge innerhalb der Stadtgrenzen.
„Wir gehen in der Bewertung der aktuellen Lage nicht mehr nur von einer abstrakten Gefahr, sondern von einer konkreten aus“, sagte Dresdens Polizeipräsident Dieter Kroll. Zuvor hatte das Pegida-Organisationsteam auf der Facebook-Seite der Bewegung bekanntgegeben, dass die für Montagabend geplante Demo abgesagt werden müsse, da es „eine konkrete Bedrohungslage gegen ein Mitglied des Orgateams“ gebe. „Da bei einem Anschlag mit weiteren Geschädigten zu rechnen wäre und wir es als eine große Verantwortung ansehen, für die Sicherheit der Teilnehmer zu garantieren, sehen wir uns nach Absprache mit dem Staatsschutz und der Landespolizeidirektion zu diesem Schritt gezwungen.“
Es sei ein gravierender Einschnitt in die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit, „wenn es terroristischen Kräften möglich ist, unser grundgesetzlich verbrieftes Recht auszuhebeln“, so die Pegida-Organisatoren weiter. Am vergangenen Montag hatten nach Polizeiangaben rund 25.000 Menschen an der Pegida-Demo in Dresden teilgenommen.
Sachsens SPD-Chef erschüttert über Demonstrationsverbot in Dresden
Sachsens SPD-Chef Martin Dulig hat sich erschüttert über das Demonstrationsverbot in Dresden gezeigt. „Dass eine Demonstration auf Grund von Terrordrohungen abgesagt werden muss, erschüttert uns“, sagte Dulig dem Tagesspiegel (Montagsausgabe) und weiter „Um so wichtiger ist, mehr denn je, dass wir endlich in einen vernünftigen Dialog kommen und über die Anliegen von Pegida in einem ordentlichen Rahmen sprechen können.“
Autor: Andi Goral
