Köln | mit Material von dts nachrichtenagentur | Mehrere tausend Menschen sammelten sich gestern am Kölner Heumarkt und bildeten einen Demonstrationszug gegen die Neue Rechte und die AfD. Das Motto von Kundgebung und Demonstration: „Demonstration gegen die Massenabschiebungen von AfD und Co und steigende rassistische Hetze von Rechts“.
Hintergrund der Demonstration ist das Treffen der Neuen Rechten, Identitären, AfD-Funktionären und Mitgliedern der CDU-Werteunion im Landhaus Adlon bei Potsdam. Dort soll das Thema „Remigration“ nach Recherchen von „Correctiv“ debattiert worden sein. Also die Vertreibung von Millionen von Menschen mit internationaler Familiengeschichte.
Dröge nennt Demonstrationen gegen Rechtsextremismus ermutigend
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende und Kölner Bundestagsabgeordnete Katharina Dröge wertete die Demonstrationen Zehntausender Menschen gegen Rechtsextremisten in mehreren deutschen Städten als wichtiges Zeichen für die Demokratie gewertet. „Es ist ermutigend zu sehen, dass so viele Menschen in diesen Tagen gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie auf die Straße gehen“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben).
„Diese Menschen zeigen: Eine laute Minderheit am rechten Rand kann sich nicht darauf verlassen, dass die demokratische Mehrheit schweigt“, so Dröge. „Die Demokratie verteidigen wir gemeinsam.“
Zu den Plänen zur millionenfachen Vertreibung nach rassistischen Kriterien, die laut „Correctiv“ bei einem Treffen von AfD-Politikern, „Werteunion“-Mitgliedern und Aktivisten der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften „Identitären Bewegung“ besprochen wurden, sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende: „Die AfD ist der parlamentarische Arm der Rechtsextremen, die solche Pläne schmieden.“ Daran ändere sich auch nichts, wenn der Arbeitsvertrag eines Referenten von AfD-Chefin Alice Weidel aufgelöst wurde, der dem Bericht zufolge an der Veranstaltung teilgenommen hatte. „Wir sind jetzt alle gefragt – in unserem persönlichen Umfeld, am Arbeitsplatz, beim Sport, beim Einkaufen – gemeinsam klarzumachen, dass man mit der AfD Rechtsextreme wählt, die eine Gefahr für die Demokratie darstellen“, erklärte Dröge.
Demonstrationsstrecke geändert
Auf der Kölner Demonstration wurde aufgrund der vielen Menschen die teilnahmen, der Demonstrationsweg geändert. So führte die Kölner Polizei zunächst die Demo über den Neumarkt bevor es auf die Deutzer Brücke ging. Die Deutzer Brücke musste stundenlang gesperrt bleiben. Die Kölner Polizei war sichtlich überrascht über die große Anzahl von Teilnehmenden, reagierte aber spontan. Zudem musste der Demonstrationszug früher starten auf Anordnung der Beamten. Die Menschen hatten auf Pappschildern den Slogan „Bund statt Braun“ mitgebracht und machten deutlich, dass die AfD keine Alternative für Deutschland ist. Auf weiteren mitgebrachten Schildern war zu lesen: „AfD Verbot jetzt“, „Man wählt einfach keine Nazis – Nicht aus Frust. Nicht aus Wut. Nicht aus Protest.“oder „Nie wieder ist jetzt“. Aufgerufen hatten mehrere Bündnisse, wie Omas gegen Rechts oder Köln gegen Rechts und sich zu einem Spontanen Bündnis gegen Rassismus zusammengeschlossen. Angemeldet hatte die Demonstration eine Privatperson, die mit 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern rechnete. Schon vor dem Beginn der Demonstration wurde diese Zahl auf 7.000 korrigiert. Jetzt sollen 30.000 Menschen teilgenommen haben.
Die Versammlung endete nach einer Schlusskundgebung auf der Deutzer Werft gegen 22.40 Uhr.
Am kommenden Sonntag 21. Januar 2023 weitere Demo angekündigt
Für den kommenden Sonntag, 21. Januar 2024 ruft Köln stellt sich Quer zur Demonstration auf den Alter Markt. Das Motto: „Demokratie schützen, AfD bekämpfen“. Es sei Zeit zu handeln, so „Köln stellt sich quer“ und in dem Demoaufruf heißt es: „Wir fordern angesichts der bevorstehenden Europawahl und der Landtagswahlen in diesem Jahr, dass die Brandmauern der demokratischen Parteien gegen die AFD erhöht werden.“ Köln stellt sich quer stellt fest, dass die AfD für die großen gesellschaftlichen Herausforderungen wie Ökologie, Wirtschaft und Soziales keine Lösungen anbiete.
NRW Grüne zu Protesten
Tim Achtermeyer, Landesvorsitzender der GRÜNEN NRW, sagt zu den landesweiten Protesten gegen die AfD: „Zehntausende Menschen gehen gerade auf die Straße, um sich dem menschenfeindlichen Rassismus und Faschismus der AfD entgegenzustellen. Das ist ein starkes Zeichen unserer Zivilgesellschaft. Und dieses Zeichen ist auch dringend nötig. Denn die AfD bedroht unsere Demokratie wie keine andere Partei seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Sie bedroht unsere freiheitlich demokratischen Werte, die Würde des Menschen und die Gewissheit, dass jeder Mensch vor dem Gesetz gleich ist. Und Blicke nach Ungarn und Polen zeigen, dass Rechtsextremisten der Demokratie und den Menschenrechte in einem Land schwerwiegend und anhaltend schaden können, wenn sie regieren. Deshalb gilt jetzt wie nie: Demokratie braucht Demokraten, die ihre Werte verteidigen. Jeder Demokrat ist gefragt, dieses breite Bündnis zu unterstützen und der AfD zu zeigen: Wir stehen gemeinsam auf. Für ein Land, das in Vielfalt zusammensteht.“
