Ziel: Abwahl Schrammas
Das Ziel ist klar, die Grünen wollen eine Abwahl des CDU Oberbürgermeisters Fritz Schramma. So warf Barbara Moritz die Fraktionsvorsitzende der Kölner Grünen im Rat, Schramma etwa fehlende Entschlußkraft und Führungsschwäche sowohl in seiner eigenen Partei, als auch gegenüber den Dezernenten vor. Auch könne Schramma die Beschäftigen der städtischen Verwaltung nicht motivieren und im Reigen der anderen Oberbürgermeister der Metropolen Deutschlands agiere Schramma farblos. Allerdings habe Schramma den Amtsbonus und auch eine menschliche Komponente, die ihn im Volk beliebt mache.
Parallel suchen die Kölner Grünen einen eigenen Kandidaten
In der Wahl, die eine OB-Wahl mit einer einfachen Mehrheit möglich macht, sehen viele Kölner Grünen wenig Chancen für einen eigenen Kandidaten. Daher könnte der im Vorteil sein, der mit anderen Parteien ein Bündnis eingeht. Denn die Kölner FDP hat mit Ralph Sterck schon einen eigenen Kandidaten nominiert. Daher wird man jetzt eine Verhandlungskommission bilden, die aus sieben Mitgliedern besteht, vier aus der Partei und drei aus dem Fraktionsvorstand. Diese Kommission wird jetzt mit der SPD verhandeln und einen geeigneten Kandidaten suchen der so heißt es mit "seiner Persönlichkeit und Programmatik das politische Spektrum und die Kulturen der beteiligten politischen Parteien abbilden kann". Parallel will man aber auch nach einer geeigneten eigenen Kandidatin oder Kandidaten suchen, im Falle die Verhandlungen mit der SPD nicht zum Erfolg führen. Denn die werden nicht einfach und die Zeit drängt durch die Entscheidung der Landesregierung die Kommunalwahlen in NRW gemeinsam mit der Europawahl im Juni 2009 stattfinden zu lassen.
"SPD-Parteisoldaten" sind ein No Go
So gab es in der Debatte um den Antrag des Kreisvorstandes immer wieder massive Vorbehalte. Viele forderten, dass man endlich den Weg für eine Frau für das Amt des Oberbürgermeisters frei machen sollte, dass man keine "SPD-Parteisoldaten" als OB-Kandidat wünsche. Eines der grünen Kernthemen die Verhinderung des Ausbaus des Godorfer Hafens macht zudem deutlich wie schwierig die Diskussion mit der SPD werden wird. Da befürchten die Grünen die engagiert an der Seite der Bürgerinitiativen gekämpft haben und über 35.000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren sammelten, das man mit einem gemeinsamen OB-Kandidaten plötzlich einen Befürworter des Ausbaus protegiere und damit seine grüne Glaubwürdigkeit verliere. Auch Themen wie die Nachtfluggenehmigung für den Köln/Bonner Airport wurden genannt.
Bündnis gültig nur für die OB-Wahl
Dieses Bündnis mit der SPD beziehe sich ganz klar auf einen gemeinsamen OB-Kandidaten und nicht auf mögliche Koalitionen wird immer wieder betont, so auch von Stefan Peil dem Kreisvorsitzenden. Eike Block von der grünen Jugend wünscht sich auch einen mittreissenden OB-Kandidaten und nicht, dass nur "der alte Mann Schramma, gegen einen anderen alten Mann" ausgetauscht würde. Bei vielen Beiträgen wurde klar, dass man sich zwar jetzt für die Verhandlungen mit der SPD entschieden hat, aber man diese ergebnisoffen führen will. In der Debatte wurden Zweifel an der Verläßlichkeit der SPD laut, man forderte eine eigene starke Positionierung der grüneigenen Themen, Beteiligung bei Auftritten der OB-Kandidaten in der heißen Phase des Wahlkampfes. Katharina Dröge etwa gab der Kommission mit, mit maximalen grünen Forderungen in die Verhandlungen zu gehen und mahnte: "Wir brauchen die SPD nicht, das müssen wir denen klar machen".
Über das Ergebnis des Verhandlungsauftrages will man bei der Mitgliederversammlung voraussichtlich im Herbst 2008 entscheiden. Jetzt will man erst einmal zur Personalie verhandeln und dann über den gemeinsamen Wahlkampf, dessen Finanzierung und die praktischen Auswirkungen sprechen. Man darf gespannt sein wie die Entscheidung ausfallen wird und auf welche Persönlichkeit man sich einigen kann.
Andi Goral für report-k.de / Kölns Internetzeitung
