Köln | Die Kölner Grünen stellten heute ihre Direktkandidaten vor, bevor sie sich der basisdemokratischen Abstimmung von 58 Punkten zum Bundestagswahlprogramm bei ihrer Mitgliederversammlung im Ehrenfelder Bürgerzentrum widmeten. Die Grünen wollen bei der Bundestagswahl 2013 über 17 Prozent der Stimmen ergattern und damit die Marke von 100.000 Wählern knacken. Volker Beck glaubt auch an gute Chancen im Kölner Süden das Direktmandat gegen Elfi Scho-Antwerpes und den CDU Mann Hirte für sich zu entscheiden. Zudem kündigte der NRW-Spitzenkandidat einen Zweitstimmenwahlkampf an.
Um Rot-Grün im Bund zu schaffen brauchen auch die Grünen Zuwächse
Bei der letzten Bundestagswahl konnten die Kölner Grünen bei einer Wahlbeteiligung von 70,6 Prozent 96.920 Stimmen erringen. Das entsprach einem prozentualen Anteil von 16,85 Prozent. Im Jahr 2005 erreichten die Grünen noch 13,84 Prozent. Die Kampagne der Kölner Grünen wird lauten „100.000 und Du“, so Katharina Dröge, die selbst im Wahlkreis Köln III kandidiert. Man werde eine klare Zweitstimmenkampagne fahren, so Volker Beck und Rot-Grün, für das die Kölner Grünen Spitzenkandidaten eindeutig votieren, habe nur einen Chance, wenn auch die Grünen Zuwächse schafften. Die 100.000er Marke zu knacken, hält man bei den Kölner Grünen für realistisch, schließlich, so Dröge, sei man die dritte politische Kraft im Land. Bundesweit haben sich die Grünen das Ziel gesetzt über sechs Millionen Wähler für sich zu begeistern und in NRW steht die Zielmarke bei 1,2 Millionen. Erreichen will man das vor allem mit einem inhaltlichen Wahlkampf.
Volker Beck will den Kölner Süden holen
Nachdem Kerstin Müller nicht mehr für den Bundestag kandidiert, sondern nach Israel in die Heinrich-Böll-Stiftung als Büroleiterin in Tel Aviv wechselt, ist Volker Beck sicher der bekannteste Kölner Bundesgrüne. Mit Platz 2 auf der Landesliste, hat der aktuelle parlamentarische Geschäftsführer der grünen Bundestagsfraktion, seinen Platz im nächsten Bundestag sicher. Beck ist seit 1994 im Bundestag. In den Bundestag einziehen wird auch Katharina Dröge, die auf der Landesliste Platz 9 einnimmt. Volker Beck hat aber auch Ambitionen das Direktmandat im Kölner Süden zu holen. 2009 habe er noch eine Empfehlung für Lale Akgün ausgesprochen, die dem Kölner CDU Kandidaten Dr. Michael Paul unterlag. Durch die Wahlrechtsänderung, Direktmandate werden nicht mehr zu Überhangmandaten, sondern mit Listenplätzen ausgeglichen, sieht Beck keine politische Notwendigkeit mehr taktische Empfehlungen auszusprechen. Vielmehr hätten die Wähler jetzt die Chance dem Politiker ihre Stimme zu geben, den sie persönlich nach Berlin schicken möchten. Beck hatte 2009 bei der Bundestagswahl 15,54 Prozent der Erststimmen errungen. 2013 wird er keine Empfehlung für die SPD Kandidatin Elfi Scho-Antwerpes aussprechen, kündigte Beck an.
Wohnen soll erschwinglich bleiben
Beck ist bekannt für seine politischen Themen, wie Bürgerrechte, Gleichberechtigung und soziale Gerechtigkeit. Er betonte, dass er sich seit Jahren für den Ausbau des Eisenbahnknotens in Köln einsetze und dies ein wichtiges Thema für die nächste Legislaturperiode und den Bundesverkehrswegeplan sei. Zudem steht Beck für eine Abschaffung der Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsrecht. Katharina Dröge die den Wahlkreis von Kerstin Müller, Köln III, übernommen hat, will sich im Bund für eine Verbesserung der Kommunalfinanzen einsetzen. Müller hatte 17 Prozent in Ehrenfeld, Nippes und Chorweiler 2009 errungen. Als einen weiteren Schwerpunkt ihrer bundespolitischen Arbeit sieht Dröge, Wohnen und Mieten erschwinglich zu halten, gerade vor dem Hintergrund der Probleme der Gentrifizierung, wie sie in Ehrenfeld und Nippes zum Tragen komme. Das Dröge den Wahlkreis im Direktmandat für sich erobern kann, dürfte eher unwahrscheinlich sein. 2009 entschied SPD Mann Mützenich die Wahl für sich, vor Artur Tybussek, der 2013 nicht mehr antritt.
Berivan Aymaz tritt im Wahlkreis Köln I an, der sich von der Kölner Alt- und Neustadt Nord, über die rechtsrheinischen Stadtteile Kalk bis Porz zieht. Aymaz hat keinen Platz auf der Landesliste der Grünen in NRW. Sie tritt in die Fußstapfen von Max Löffler, der 12,42 Prozent im Jahr 2009 erringen konnte. Den Wahlkreis gewann Martin Dörmann von der SPD, vor Ursula Heinen-Esser, die ebenfalls nicht mehr antreten wird. Friedens- und Menschenrechtspolitik sind die Schwerpunkte von Berivan Aymaz. Im Kölner Wahlkreis IV, zu dem auch Leverkusen gehört wird Rainer Blum, die Grünen vertreten. Auch er, der sich nicht persönlich vorstellte, wird wenig Chancen haben ein Direktmandat zu erringen. In seinem Wahlkreis tritt für die SPD Prof. Dr. Karl Lauterbach an, der im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, für die Gesundheitspolitik einsteht. Die Grünen errangen hier 2009 nur 9,27 Prozent der Erststimmen. Auch er steht für Kommunalfinanzen und Verkehrsthemen, so stellt es seine schriftliche Erklärung dar.
Klassische Politikfelder besetzt
In Köln konnten die Grünen bei den Zweitstimmen im Kreis I fast 16 Prozent, in Köln II dem Wahlkreis von Beck über 19,8 Prozent und in Köln III über 18,6 Prozent erreichen. Nur Köln IV lag man mit annähernd 12,5 Prozent deutlich unter den anderen Kölner Ergebnissen. Neue Politikfelder oder neue politische Impulse präsentierten die Kölner Grünen bei ihrem Kandidatenschaulaufen und deren Schwerpunkten nicht, sondern man setzt auf Kontinuität und die klassischen Politikfelder Verkehr, Soziales, kommunale Finanzierung und Menschenrechte, die auch die SPD bespielt. Neue Politikfelder, wie etwa das der Netzpolitik, werden von den Kölner Grünen wohl eher weniger Impulse erfahren.
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Autor: Andi Goral
Foto: Drei der vier Kölner Direktkandidaten von Bündnis 90/Die Grünen, Katharina Dröge, Volker Beck und Berivan Aymaz
