Köln | Die Briefwahl gewinnt bei den Kölner Wählerinnen und Wählern immer mehr an Bedeutung. Rund 23 Prozent aller Stimmberechtigten im Kölner Stadtgebiet werden laut Angaben der Stadt bei den diesjährigen Bundestagswahlen ihre Stimme per Briefwahl abgeben. Allgemein zähle die Stadt rund 19.000 mehr Wahlberechtigte als bei der letzten Bundestagswahl, so der Kölner Kreiswahlleiter, Stadtdirektor Guido Kahlen.

Bis zum 18.09.2013 habe es bisher 165.477 Anträge auf Briefwahl gegeben. Etwa 100.000 Kölner, rund 70 Prozent, hätten davon bereits von ihrem Briefwahlrecht Gebrauch gemacht, die Briefe würden nun in der Briefwahlzentrale in Deutz aufbewahrt. Was die Barrierefreiheit der Kölner Wahllokale anbelange, so habe man den Anteil an rollstuhlgerechten Wahlokalen im Vergleich zur Landtagswahl in 2012 von 68 auf 71 Prozent steigern können, so Kahlen weiter. Der Anzahl der Wahlgebäude hat sich laut Stadt im Vergleich zur Landtagswahl 2012 um ein Gebäude verringert, die Anzahl der Stimmbezirke bleibt hingegen unverändert.

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Was den Doppelversand von Briefwahlunterlagen im Kölner Wahlbezirk 93 betreffe (report-k berichtete), so habe der damit beauftragte Druckdienstleister die Verantwortung hierfür übernommen. Ein Mitarbeiter habe, entgegen der Vorschrift, rund 3.100 Briefwahlunterlagen auf zwei anstatt einer Produktionsstraßen produzieren lassen, so Kahlen. Hierdurch seien – rein rechnerisch- maximal 502 Doppeldrucke entstanden. Bisher konnte die Kölner Wahlleitung 62 Personen ausmachen, die ihre Briefwahlunterlagen doppelt erhalten hätten, so Nadja Hülser, Leiterin der Wahlorganisation für die Stadt Köln. Man habe mit diesen Personen Kontakt aufgenommen. 49 davon hätten bereits die Doubletten zurückgesandt, 13 Personen hätten ihre Stimme tatsächlich zweimal abgegeben. Hiervon habe man acht Personen, die zweimal deckungsgleich gewählt hätten, eine Stimme gezählt sowie die andere unter Zeugen vernichtet. Hierbei sei das Wahlgeheimnis zu jeder Zeit gewahrt geblieben, so Kahlen, da man die Briefwahlumschläge nicht geöffnet habe.

Autor: Daniel Deininger
Foto: Roter Briefwahl-Umschlag zur Bundestagswahl 2013.

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