Köln | aktualisiert | Weist die Kölner Ausländerbehörde Flüchtlinge ab? Davon berichtete der Kölner Flüchtlingsrat heute Mittag. Mittlerweile scheint sich die Situation wieder entspannt zu haben und Flüchtlinge werden nicht mehr abgewiesen, so berichtet es der Flüchtlingsrat.
Die Abweisung von neu ankommenden Flüchtlingen an der Kölner Ausländerbehörde sei beendet worden, so der Kölner Flüchtlingsrat. Dieser beschreibt die aktuelle Lage so: „Nachdem heute Morgen eine große Gruppe von neu ankommenden Flüchtlingen, darunter offenbar mehrere Roma-Familien, vor der Kölner Ausländerbehörde abgewiesen wurde, wurden die zuvor errichteten
Absperrungen beseitigt und auch die anwesenden Polizeibeamten abgezogen.“
So schildert der Kölner Flüchtlingsrat die Lage am heutigen Morgen
Flüchtlinge, die sich in Köln bei der Ausländerbehörde als sogenannte unerlaubt eingereiste Personen melden, wird von der Kölner Behörde derzeit die Registrierung verweigert. Dies seien Informationen, die dem Kölner Flüchtlingsrat vorlägen. Diese Handlungsweise der Kölner Ausländerbehörde wird vom Flüchtlingsrat kritisiert. Nach dessen Einschätzung handele die Behörde in den meisten Fällen rechtswidrig.
Der Geschäftsführer des Kölner Flüchtlingsrates Claus-Ulrich Prölß: „Die betroffenen Menschen sind in aller Regel obdachlos und haben daher einen Unterbringungsanspruch nach dem Ordnungsbehördengesetz NRW. Zudem handelt es sich erfahrungsgemäß um viele besonders schutzbedürftige Personen, z.B. Schwangere, Kinder oder Kranke, die umgehend Hilfe und Unterstützung benötigen. Die in Köln angespannte Unterbringungssituation kann nicht als Grund dafür herhalten, hilfebedürftige Menschen abzuweisen. Auch ein bloßer Verweis auf Landeseinrichtungen oder andere Kommunen wird den Einzelfällen, ihren Rechtsansprüchen und Bedarfen, nicht gerecht.“
ag
