Berlin | Angela Merkel (CDU) ist als Bundeskanzlerin wiedergewählt. Sie erhielt am Mittwoch im Bundestag im ersten Wahlgang mit 364 Stimmen die notwendige absolute Mehrheit, die bereits bei 355 Stimmen erreicht gewesen wäre. 315 Abgeordnete stimmten mit Nein, neun Abgeordnete enthielten sich, vier Stimmen waren ungültig.
Die Große Koalition aus Union und SPD hat zusammen 399 Abgeordnete im Bundestag. Um 11 Uhr soll Merkel im Schloss Bellevue durch Bundespräsident Steinmeier ernannt werden, um 12 Uhr legt sie im Bundestag ihren Amtseid ab. Mit 171 Tagen war die Zeitspanne zwischen Bundestagswahl und Kanzlerwahl so lange wie noch nie. Frank-Walter Steinmeier hat Angela Merkel zur Kanzlerin ernannt. Er wünschte ihr bei Übergabe der Urkunde „Alles Gute“.
Minister vereidigt – Scholz, Barley und Schulze ohne Gottesformel
Nach der Kanzlerin sind auch die 15 Bundesminister am Mittwoch im Bundestag vereidigt worden. Der neue Finanzminister Olaf Scholz, die neue Justizministerin Katarina Barley und die neue Umweltministerin Svenja Schulze (alle SPD) verzichteten als einzige auf die Gottesformel „So wahr mir Gott helfe“ und sagten nur „Ich schwöre es“, nachdem Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Eidesformel vorgetragen hatte. Zuvor hatten die Minister von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ernennungsurkunde erhalten.
Die neue Bundesregierung ist damit im Amt.
Autor: dts
