Berlin | SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles hat die Ergebnisse des EU-Sondertreffens zum Thema Migration kritisiert.
„Es war angekündigt, dass gestern in Brüssel keine konkreten Beschlüsse erfolgen, aber ich habe doch mit mehr Ergebnis gerechnet als tatsächlich herausgekommen ist“, sagte Nahles am Montag in Berlin. Dass aber über europäische Lösungen geredet werde sei „sehr gut und ein Fortschritt“.
Wichtig sei nun, was am Donnerstag und Freitag beim EU-Gipfel herauskomme. „Ich kann nur alle europäischen Staaten dazu aufrufen, nicht nur in kurzfristigen nationalen Kategorien zu denken.“ Jeder Alleingang falle irgendwann auf einen selbst zurück.
„Das gilt für Deutschland natürlich auch“, so Nahles. Beim EU-Gipfel hoffe die SPD auf „grundlegende Weichenstellungen“. Die SPD-Chefin fügte hinzu, dass man die Bedeutung der Woche keinesfalls unterschätze.
„Es ist eine sehr entscheidende Woche für Deutschland und auch für Europa“, sagte sie.
Autor: dts
