„Die so genannte Innovationsklausel war von Anfang an Bestandteil des Nichtraucherschutzgesetzes“, so Laumann. Die Innovationsklausel besagt, dass man weitere Ausnahmen vom Rauchverbot zulassen kann, wenn „durch technische Vorkehrungen ein dem Rauchverbot gleichwertiger Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens gewährleistet wird“. Die Rechtsverordnung wird in Kürze auf dem Tisch liegen. Minister Laumann: „Geeignete Systeme müssen durch sachverständige Prüfungen belegt werden. Wichtig ist für mich, dass der Nichtraucherschutz gewährleistet wird.“
Ab dem 1. Juli 2008 wird in den nordrhein-westfälischen Gaststätten ein generelles Rauchverbot gelten. Geraucht werden darf dann nur noch in einem „untergeordneten Teil der Betriebsfläche“.
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Zuschüsse für Nutzung erneuerbarer Energien
Viele Energieversorger im Land bieten ihren Kunden Förderprogramme an, um die Nutzung erneuerbarer Energien und die Energieeffizienz zu steigern.
Wirtschaftsministerin Christa Thoben: „Ob beim Kauf von energiesparenden Haushaltsgeräten oder energieefizienter Haustechnik -diese Programme sind oftmals interessante Ergänzungen zu Landes-oder Bundesmitteln. Leider wissen viele Kunden nichts von diesen attraktiven Angeboten und lassen diese Möglichkeit ungenutzt, einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten und gleichzeitig den eigenen Geldbeutel zu schonen.“
Deshalb hat im Auftrag des nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministeriums die EnergieAgentur NRW deshalb jetzt eine Umfrage zu Förderprogrammen bei 152 Energieversorgern in Nordrhein-Westfalen durchgeführt und die
Ergebnisse in einer Übersicht unter www.energieagentur.nrw.de zusammengefasst.
Von den 152 befragten Energieversorgern unterstützen 72 Prozent die Nutzung der erneuerbaren Energien und die Energieeffizienz aus eigenen Fördertöpfen.
Die Fördergegenstände sind so vielfältig, wie der Energieeffizienzmarkt: Ob Wärmepumpe, energiesparende Haushaltsgeräte, Brennwerttechnik, kontrollierte Wohnungslüftung, Biogasanlage, Solarkollektoren aber auch Erdgasautos – die nordrhein-westfälischen Energieversorger bieten die unterschiedlichsten Angebote.
[cw, Quelle: NRW-Gesundheitsamt, NRW-Wirtschaftsministerium ]
