Moskau |Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich für eine Verschiebung des umstrittenen Referendums in der „Volksrepublik Donezk“ ausgesprochen, das für diesen Sonntag geplant ist. Es müssten zunächst die Bedingungen für eine derartige Abstimmung geschaffen werden, sagte Putin laut der Nachrichtenagentur Interfax am Mittwoch in Moskau. Zugleich forderte der russische Präsident, die Übergangsregierung in Kiew müsse ihren „Anti-Terror“-Einsatz im Osten des Landes unverzüglich stoppen.
Weiterhin erachte Putin direkte Gespräche zwischen der Übergangsregierung in Kiew und den Regionen im Süden und Osten des Landes als Schlüsselbedingung für eine Einigung in der Ukraine-Krise. Die Bundesregierung hatte zuvor erklärt, dass sie das Referendum über eine Selbstständigkeit einer „Volksrepublik Donezk“ nicht anerkennen werde. Die Abstimmung habe „keine praktische politische Relevanz“, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer, am Mittwoch in Berlin.
Putin: Militär von ukrainischer Grenze abgezogen
Russlands Präsident Wladimir Putin hat nach einem Treffen mit dem Präsidenten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Didier Burkhalter, am Mittwoch erklärt, das russische Militär sei von der ukrainischen Grenze abgezogen worden. Das berichtet die russische Nachrichtenagentur „Ria Novosti“. Man habe sich aufgrund der im Grenzgebiet stationierten Truppen Russland gegenüber immer wieder besorgt gezeigt, so Putin.
Deshalb habe man sie zurückgezogen. Dies sei leicht zu überprüfen. Zuvor hatte der russische Präsident sich für eine Verschiebung des umstrittenen Referendums in der „Volksrepublik Donezk“ ausgesprochen, das für den Sonntag geplant ist. Es müssten zunächst die Bedingungen für eine derartige Abstimmung geschaffen werden, so Putin. Die pro-russischen Separatisten in der Region kündigten an, eine Verschiebung des Referendums zu überprüfen.
Ukraine: Nato sieht keine Anzeichen für russischen Truppenrückzug
Die Nato sieht offenbar bisher keine Anzeichen für einen Rückzug der russischen Truppen von der ukrainischen Grenze. Das erklärte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Mittwoch bei einem Besuch in der polnischen Hauptstadt Warschau. Rasmussen forderte Moskau erneut auf, die Armee abzuziehen und seine internationalen Verpflichtungen zu erfüllen.
Auch das Weiße Haus habe noch keine Anzeichen für einen Rückzug der russischen Truppen erkennen können, so eine Sprecherin. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte zuvor erklärt, das russische Militär sei von der ukrainischen Grenze abgezogen worden. Zudem hatte er sich für eine Verschiebung des umstrittenen Referendums in der „Volksrepublik Donezk“ ausgesprochen, das für den Sonntag geplant ist.
Es müssten zunächst die Bedingungen für eine derartige Abstimmung geschaffen werden, so Putin. Die pro-russischen Separatisten in der Region kündigten an, eine Verschiebung des Referendums zu überprüfen.
Autor: dts
