Moskau | Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Abzug des größten Teils der russischen Truppen aus Syrien angeordnet. Ihre Aufgaben dort seien weitgehend erfüllt, sagte Putin der russischen Nachrichtenagentur Tass zufolge am Montag in Moskau. Der Abzug soll am Dienstag beginnen.
Er hoffe, dass der Schritt zur friedlichen Beilegung des Konflikts beitragen werde, so der Kremlchef. Der in Syrien verbleibende Teil der russischen Truppen solle vor allem zur Überwachung des Waffenstillstands eingesetzt werden. Russland hatte Ende September begonnen, Ziele in Syrien aus der Luft anzugreifen.
Der Westen und Menschenrechtsaktivisten hatten Moskau wiederholt vorgeworfen, dabei nicht nur die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) zu attackieren, sondern auch die Stellungen von Rebellen, die in Opposition zum syrischen Präsidenten Baschar al-Assad stehen.
Russischer Truppenabzug: Steinmeier hofft auf Fortschritte in Syrien-Gesprächen
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hofft nach der Ankündigung von Kremlchef Wladimir Putin, ab Dienstag einen großen Teil der russischen Truppen aus Syrien abzuziehen, auf Fortschritte in den Verhandlungen über eine politische Lösung des Bürgerkriegs: „Wenn sich die Ankündigungen eines russischen Truppenabzugs materialisieren, erhöht das den Druck auf das Regime von Präsident Assad, in Genf endlich ernsthaft über einen friedlichen politischen Übergang zu verhandeln, der den Bestand des syrischen Staatswesens und die Interessen aller Bevölkerungsgruppen wahrt“, sagte Steinmeier am Montag. Fünf Jahre nach dem Ausbruch des Bürgerkriegs in Syrien gebe es zum ersten Mal „einen Hoffnungsschimmer, dass ein Ende der Gewalt möglich ist“: „Seit mehr als zwei Wochen hält nun in großen Teilen die Waffenruhe, die wir vor einem Monat in München vereinbart haben. An vielen Orten, die monatelang von jeder Versorgung abgeschnitten waren, sind wieder Hilfslieferungen angekommen.“
Die Fortschritte blieben jedoch „höchst fragil“. „Überall kann die Lage erneut explodieren“, so der Bundesaußenminister. „Jeden kleinen Fortschritt der letzten Wochen haben wir durch den gemeinsamen Druck von außen errungen, auf Grundlage der Verständigung unter den internationalen und regionalen Akteuren in Wien und München. Auf diese Verständigung und auf diesen Druck wird es umso mehr ankommen, wenn nun in Genf die schwierigsten Fragen nach der politischen Zukunft Syriens auf den Tisch kommen.“
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