Berlin | aktualisiert | Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich nach heftiger Kritik an ihrem vermeintlichen Schweigen zu den Vorfällen von Heidenau geäußert. Sie verurteile die gewalttätigen und fremdenfeindlichen Übergriffe „aufs Schärfste“, sagte Merkel am Montag im Rahmen eines Treffens mit dem französischen Staatspräsidenten Hollande. Die fremdenfeindliche Stimmung sei „nicht akzeptabel“. Zuvor hatte Regierungssprecher Steffen Seibert die Geschehnisse an der Asylunterkunft Heidenau als „abstoßend“ bezeichnet.
Es sei „beschämend“ so Merkel, dass sogar Familien mit Kindern durch Mitlaufen „diese Dinge unterstützen“. Jeder Mensch habe das Recht, hier sein Anliegen vorzutragen, egal ob am Ende Asyl gewährt werde, oder nicht. Der französische Staatspräsident sagte im Rahmen des Treffens, Europa brauche ein einheitliches Asylverfahren und eine gemeinsame Migrationspolitik.
Nicht zuletzt das Schengen-Abkommen erfordere dies.
Regierungssprecher: Ausschreitungen in Heidenau sind abstoßend
Auch Regierungssprecher Steffen Seibert veurteilt die Ausschreitungen im sächsischen Heidenau scharf: „Es ist abstoßend, wie Rechtsextreme und Neonazis versuchen, rund um eine Flüchtlingseinrichtung ihre dumpfe Hassbotschaft zu verbreiten. Und es ist beschämend, wie Bürger, sogar Familien mit Kindern, durch ihr Mitlaufen diesen Spuk unterstützen“, so Seibert. Für Gewalt gebe es keinerlei Rechtfertigung.
Die Bundesrepublik lasse nicht zu, „dass Flüchtlinge, über deren schwierige Lebenssituation jeder durchaus einmal nachdenken sollte, von hasserfüllten Parolen empfangen oder von alkoholisierten Schreihälsen bedroht werden“, betonte Seibert. Zuvor hatte es in Heidenau Demonstrationen gegen eine Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber gegeben. Am Wochenende eskalierte die Lage und es war wiederholt zu Krawallen gekommen, bei denen über 30 Polizisten verletzt wurden.
Autor: dts
