Berlin | aktualisiert | Wolfgang Schäuble (CDU) ist zum Bundestagspräsidenten gewählt worden. Er erhielt am Dienstagmittag bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages 501 von 705 abgegebenen Stimmen. Auch die Bundestagsvizepräsidenten sind gewählt. Nur der AfD-Kandidat Albrecht Glaser erhielt im ersten Wahlgang nicht die nötige Stimmenanzahl von 355 Stimmen. Auch in den weiteren Wahlgängen konnte der AfD-Kandidat keine Mehrheit erringen.
Wolfgang Schäuble (CDU) ist zum Präsidenten des 19. Deutschen Bundestages gewählt worden. Der CDU-Politiker, der bisher Bundesfinanzminister war, erhielt bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages 501 von 705 abgegebenen Stimmen. 173 Abgeordnete stimmten gegen ihn, 30 Mandatsträger enthielten sich.
Eine Stimme war ungültig. „Ich möchte den vielen ausgeschiedenen Parlamentariern danken“, sagte Schäuble kurz nach der Wahl. Unter anderem nannte er seinen Amtsvorgänger Norbert Lammert (CDU), den letzten Alterspräsidenten Heinz Riesenhuber (CDU) und die bisherigen Bundestagsvizepräsidenten Edelgard Bulmahn (SPD) und Johannes Singhammer (CSU).
In seiner ersten Rede vor dem Bundestag sagte Schäuble, dass er den kommenden Auseinandersetzungen im Bundestag „mit Gelassenheit“ entgegen sehe. Das begründete er unter anderem mit den Erfahrungen, die er in vielen Jahren Parlamentsarbeit gemacht habe. Vieles werde im Nachhinein anders betrachtet als zum Zeitpunkt eines Streits selbst, sagte er.
Der neu gewählte Bundestagspräsident mahnte die Abgeordneten zu gegenseitigem Respekt. Sie sollten zeigen, „dass man sich streiten kann, dabei aber nicht unanständig ist“. Der Bundestag müsse ein „Ort des nachvollziehbaren, sachlichen, auch emotionalen Streits“ bleiben, so Schäuble.
Schäubles Stellvertreter gewählt – AfD-Kandidat durchgefallen
In der konstituierenden Sitzung des 19. Deutschen Bundestages sind am Dienstag die Bundestagsvizepräsidenten gewählt worden. Der AfD-Kandidat Albrecht Glaser fiel dabei im ersten Wahlgang durch: Er erhielt 115 von 703 abgegebenen Stimmen. Die notwendige Mehrheit lag bei 355 Stimmen. Er kann sich jetzt noch einmal zur Wahl stellen, benötigt dann wieder die 355 Stimmen Mehrheit. Erst im dritten Wahlgang ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen ausreichend. Klappt auch das nicht, muss der Ältestenrat eine Entscheidung treffen.
SPD-Kandidat Thomas Oppermann kam von den gewählten Kandidaten auf das schlechteste Ergebnis: Er erhielt 396 Stimmen. Die höchste Zustimmung erzielte mit 507 Stimmen Hans-Peter Friedrich (CSU). Wolfgang Kubicki (FDP) und Claudia Roth (Grüne) kamen auf jeweils 489 Ja-Stimmen, Petra Pau (Linke) erhielt 456 Stimmen.
Bundestagsvize-Wahl: AfD-Kandidat in drei Wahlgängen durchgefallen
Der AfD-Kandidat Albrecht Glaser ist bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten auch im dritten Wahlgang durchgefallen. Er erhielt bei der Abstimmung am Dienstag 114 Ja-Stimmen, 545 Abgeordnete stimmten gegen ihn, 26 enthielten sich. Zur Wahl nötig war eine einfache Mehrheit. Nun muss der Ältestenrat entscheiden, wie es weiter geht.
Autor: dts | Foto: Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde
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