Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Pressekonferenz am 21. Dezember 2021. Foto: Screenshot

Verden | Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei einem Besuch in den Hochwassergebieten in Niedersachsen zuversichtlich zur derzeitigen Lage geäußert. Er wolle noch mal versichern, dass der Bund mit seinen Möglichkeiten den Ländern, den Landkreisen, den Bürgermeistern und allen, die vor Ort tätig seien, „zur Verfügung steht“, sagte er am Sonntag in Verden bei Bremen. Er dankte allen Beteiligten für den „Gemeinschaftseinsatz“ und äußerte die Hoffnung, dass „wir alle gemeinsam die Konsequenzen so gering wie möglich halten können und dann gucken können, was wir danach machen“.

Unter anderem hatte Scholz bei seinem Besuch einen Rundflug mit Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und Landesinnenministerin Daniela Behrens (SPD) über die überschwemmten Gebiete unternommen. Weil bekräftigte am Sonntag, dass die Gefahrenlage noch nicht vorbei sei: „Wir müssen immer noch sehr vorsichtig sein. Überall haben wir Deichläufer, die unterwegs sind und schauen, dass die Deiche halten.“ Dafür könne man jede Unterstützung gut gebrauchen, so der Ministerpräsident.

Behrens mahnte unterdessen die Bürger, in der Silvesternacht „sensibel und vorsichtig“ zu sein, gerade was den Umgang mit Feuerwerk betreffe. „Denn die Hilfskräfte, die Einsatzkräfte, die Rettungsdienste sind mit dem Hochwasser beschäftigt.“ Und alles das, was weitere Problemlagen von ihnen fernhalten könne, halte auch die Hochwasserlage stabil.

In diesem Zusammenhang kritisierte sie auch „Katastrophentourismus“. Auch dieser fordere Feuerwehren und Polizei sehr und daher bitte sie auch alle, „dass man sich an die Lage anpasst und auch Absperrungen achtet und nicht dahin geht, wo man eigentlich diesmal nichts zu suchen hat“, so Behrens. Die Hochwasserlage ist in mehreren Teilen Deutschlands seit Tagen angespannt, neben Niedersachsen sind derzeit vor allem Sachsen-Anhalt, Thüringen und Nordrhein-Westfalen betroffen.

Hintergrund sind heftige Niederschläge. Auch wenn sich die Wetterlage zuletzt etwas entspannt hatte, könnte neuer Regen in den kommenden Tagen wieder für steigende Pegel sorgen. Zudem sind die Behörden in Niedersachsen wegen mehrerer aufgeweichter Deiche besorgt.

Union fordert nach Kanzlerbesuch im Hochwassergebiet Taten

Nach dem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im niedersächsischen Hochwassergebiet fordert die Union konkrete Hilfen für die Betroffenen. „Der Besuch darf kein Touristenbesuch gewesen sein“, sagte der Sprecher der Unionsfraktion für den ländlichen Raum, Henning Otte (CDU), der „Rheinischen Post“. Scholz und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) müssten ihren Worten auch Taten folgen lassen.

Vielfach hätten die Menschen keine Elementarversicherung: „Die Betroffenen dürfen nicht auf den Schäden sitzenbleiben. Es muss ehrliche Hilfe folgen“, forderte Otte. Der CDU-Politiker aus dem niedersächsischen Celle ergänzte: „Wenigstens am letzten Tag des Jahres hat sich der Kanzler ein eigenes Bild verschafft.“

Darüber hinaus müssten der Bund und das Land Niedersachsen sehr schnell ein Konzept entwickeln, um die Deiche zu ertüchtigen: „Es zeigt sich, alle zehn Jahre droht ein solches Hochwasser“, sagte Otte.