Köln | Am Samstag werden tausende Kurden zu einer Kundgebung auf der Deutzer Brücke zusammenkommen. Die Kundgebung beginnt um 11:30 Uhr. Der Co-Vorsitzende der HDP, Selahattin Demirtaṣ, der Co-Vorsitzender der nordsyrischen PYD, Salih Müslim sowie Bernd Riexinger der Co-Vorsitzende der Linken sind, neben einem Kulturprogramm angekündigt. Die Veranstaltung, die von der Interventionistischen Linken angemeldet wurde, soll bis 18 Uhr dauern. Die Polizei wird zum Schutz der Veranstaltung rund 1.000 Beamte einsetzen.

Die kurdischen Verbände, darunter die NAV-DEM das Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland, hatten zum 24. Internationale Kurdische Kultur Festival ins Rheinenergiestadion geladen. Die Polizei mischte sich ein und riet der Sportstätten GmbH das Stadion nicht an die Kurden zu vermieten. Die kurdischen Verbände sprechen von einem de facto Verbot der Veranstaltung durch die Polizei.

In einer Mitteilung heißt es: „Nachdem auf „Empfehlung“ des Polizeipräsidenten der Stadt Köln, des Bundesamtes für Verfassungsschutz sowie des NRW- Innenministers das von uns geplante 24. Internationale Kurdische Kultur Festival de facto verboten wurde, eine Kundgebung an der Deutzer Werft in Köln durchführen. Im Zentrum unserer Veranstaltung wird – wie bei allen vorangegangenen Festivals auch – die Forderung nach Frieden, Freiheit und Demokratie, sowie aktuell die Kritik und Proteste an der Herangehensweise der Behörden und der politisch Verantwortlichen stehen.“ Damit die Polizei nicht auch die Kundgebung auf der Deutzer Werft torpedieren könne, hat die interventionistische Linke die Veranstaltung angemeldet. Die kurdischen Verbände kritisieren vor allem, dass die Polizei Köln und die Behörden im Vorfeld nicht den Dialog mit den Veranstaltern des Festivals, das nicht zum ersten Mal stattfindet, suchten. Man werde auch juristisch klären lassen, inwiefern das Verhalten der Polizei rechtmäßig war. Dies dürfte eine spannende Frage werden, inwieweit eine Behörde wie die Polizei, Einfluss auf Veranstaltungen nehmen kann, die im privaten Bereich stattfinden.

Nach den Kooperationsgesprächen mit der Polizei haben Anmelder und kurdische Verbände auf einen Aufzug durch die Kölner Innenstadt verzichtet. Die Polizei will jetzt 1.000 Beamte einsetzen um die Kundgebung auf der Deutzer Werft zu schützen. Neben der Kritik an den Behörden über den Umgang mit dem kurdischen Festival im Rheinenergiestadion will man eine politische Botschaft senden: „Wir möchten mit unserer Kundgebung die Hoffnung verbinden, dass die kurdische Frage mit friedlichen und demokratischen Mitteln und in gegenseitigem Respekt gelöst werden kann -unter Anerkennung von Abdullah Öcalan als legitimen Verhandlungspartner.“

Eingeladen zur Kundgebung auf der Deutzer Werft haben: Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e.V. (NAV-DEM), Europäischer Rat für Frieden und Demokratie (ABDEM), Plattform der Demokratischen Kräfte, Vereinigte Juni-Bewegung, Kongress der Völker –Europa (HDK-A), Interventionistische Linke Köln

Autor: Andi Goral
Foto: Stellten die Kundgebung und Anmeldung vor: Rainer Schmidt, Interventionistische Linke, Ayten Kaplan, NAV-DEM und Abdem  – Mehmet Cengiz, HDK-E