Ein entsprechender Hinweis sei nach Angaben des Innenministers von einem ausländischen Geheimdienst gekommen. Laut de Maizière werde daher ab sofort eine erhöhte Polizeipräsenz in Deutschland sichtbar sein. Medienberichten zufolge schätze die Bundesregierung die derzeitige Gefährdungslage als erhöht ein. In letzter Zeit hatte vor allem der Fund von zwei Paketbomben aus dem Jemen in Frachtflugzeugen für Aufregung gesorgt. De Maizière rief die Bundesbürger erneut zu erhöhter Wachsamkeit auf, warnte jedoch vor Panikmache.
Sicherheitsmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen erhöht
In Nordrhein-Westfalen sind die bundesweit abgestimmten Sicherheitsmaßnahmen gegen mögliche Terroranschläge weiter verstärkt worden. „Wir nehmen die erhöhte Gefährdungslage ernst“, sagte Innenminister Ralf Jäger heute in Düsseldorf. Der Bundesinnenminister geht für Deutschland aktuell von einer intensivierten Gefährdung durch islamistische Terroristen aus. „Es gibt aber bislang keine Hinweise auf konkret bevorstehende Anschläge in Nordrhein-Westfalen“, betonte Jäger.
Sicherheitskreise: Hinweise auf Terroranschlag ab 22. November
Den deutschen Sicherheitsbehörden liegen Hinweise aus den USA vor, wonach zwei bis vier Al-Qaida-Terroristen unterwegs sind, um in Deutschland und Großbritannien Anschläge zu verüben. Nach Informationen des "Tagesspiegels" haben die US-Partner vor einer knappen Woche als Datum für die zu erwartende Ankunft der Terroristen in Deutschland den 22. November genannt, hieß es in Sicherheitskreisen. Zu befürchten sei, dass die Terroristen Weihnachtsmärkte oder ähnliche Ziele angreifen, bei denen sich viele Menschen aufhalten. Als Drahtzieher der geplanten Anschläge wird der aus Pakistan stammende Mohammed Ilyas Kashmiri genannt, eine der führenden Figuren der Al Qaida. Kashimiri soll die zwei bis vier Terroristen im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet rekrutiert haben. Die Identität der Männer ist unklar. Die Terroristen würden vermutlich über Indien und die Vereinigten Arabischen Emirate reisen, hieß es in Sicherheitskreisen weiter. Das Bundeskriminalamt prüfe schon seit Tagen sämtliche Visa-Anträge, die in deutschen Botschaften in Pakistan, Indien und den Vereinigten Arabischen Emiraten eingereicht wurden.
Polizeigewerkschaft fordert Verhaltensrichtlinien bei Terrorgefahr
Die Gewerkschaft der Polizei (Gdp) hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) aufgefordert, den Bürgern konkrete Verhaltensrichtlinien für die Zeit besonderer Anschlagsgefährdung mit auf den Weg zu geben. "Die Lage ist wirklich dramatisch. Wir müssen uns vor Anschlägen bei uns wappnen. Es gibt große Sicherheitslöcher", sagte der GdP-Chef Konrad Freiberg in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe). Das hätten alle mit dem Bomben-Paket am Köln-Bonner-Flughafen gemerkt. "Wir freuen uns, dass der Bundesinnenminister jetzt auch zu dieser Einsicht gekommen ist. "Ich hoffe, der Bundesinnenminister nimmt kein Blatt vor den Mund und teilt der Öffentlichkeit konkrete Verhaltensweisen mit, damit sich jeder möglichst gut vor Anschlägen schützen kann", sagte Freiberg. Flughäfen und der öffentliche Personennahverkehr seien immer besonders gefährdet. Hinzu kämen Objekte mit symbolhafter Bedeutung. "Es gibt keinen Grund zur Panik", ergänzte Freiberg. "Aber von allen ist höchste Aufmerksamkeit verlangt. Jeder sollte sich beispielsweise fragen, ob alle Flüge wirklich notwendig sind. Wenn es geht, sollte man auf Flüge verzichten." In der Vergangenheit habe "Bundesinnenminister Schäuble auch mit der Angst vor Terror Politik gemacht", so der GdP-Chef. Das habe viele abgeschreckt. "Ich hätte mir in der Vergangenheit mehr Ehrlichkeit, mehr Klarheit erwartet. Es gibt eine Reihe von Sicherheitslücken. Es fehlt das Personal, um Gefährder zu bewachen. Es fehlt uns die Vorratsdatenspeicherung. Dabei ist die Kommunikationsüberwachung das zentrale Element bei der Bekämpfung des Terrorismus. Die Bundesregierung blockiert sich heute dabei gegenseitig", kritisierte Freiberg.
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[dts]
