Auf einer Demonstration Solidarität mit der Ukraine hält eine Teilnehmerin am 24. Februar in Köln ein Schild hoch. | Foto: Bopp

Köln | Tausende Flüchtlinge aus der Ukraine kommen in Berlin an. Die Bilder aus Berlin erinnern an die Ankunft von Geflüchteten im Jahr 2015 in München. Report-K fragte die Stadt Köln, wie sie sich aktuell auf eine steigende Zahl ukrainischer Flüchtlinge vorbereitet und welche Angebote es schon gibt.

500 ukrainische Geflüchtete in den städtischen Unterkünften

Die Stadt Köln kennt aktuell nicht die Zahl Geflüchteter aus der Ukraine, die in Köln angekamen. Dabei handelt es sich aber nicht um ein Versäumnis der städtischen Behörden, sondern liegt daran, dass sich Ukrainer*innen mit biometrischem Pass zunächst 90 Tage ohne Visum in Deutschland aufhalten dürfen. Die Stadt möchte allerdings, dass sich die Geflüchteten beim Kölner Ausländeramt registrierten lassen. In den städtischen Unterkünften sind derzeit rund 500 ukrainische Flüchtlinge untergebracht. Derzeit verfügt die Stadt Köln noch über 600 freie Plätze.

Flüchtlinge kommen derzeit auf eigene Faust nach Köln

2015 wurden Flüchtlinge mit Zügen der Deutschen Bahn etwa an den Köln Bonner Flughafen gebracht. Dies ist derzeit nicht vorgesehen. Eine Sprecherin der Stadt sagt: „Es gibt keine kommunale Verbringung größerer Kontingente von Geflüchteten per Bus oder Flugzeug nach Köln. Die Zuweisung von Geflüchteten aus der Ukraine nach Köln erfolgt durch die Bezirksregierung Arnsberg unter Berücksichtigung des Verteilungsschlüssels für Geflüchtete in NRW.“ Die Flüchtlinge die derzeit auf eigene Faust in Köln ankommen werden in die Unterkünfte der Stadt aufgenommen. Aktuell werden ukrainische Flüchtlinge, die etwa aus Berlin auf alle Bundesländer verteilt werden und die in NRW ankommen zunächst in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen untergebracht, bevor sie auf die Kommunen verteilt werden.

Anlaufstelle für ukrainische Flüchtlinge am Breslauer Platz

Die Stadt Köln hat neben den Containern der Bundespolizei auf dem Breslauer Platz am Kölner Hauptbahnhof eine Anlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine eingerichtet. Hier bekommen die Flüchtlinge zunächst etwas zu trinken und warmes Essen. Hier vermittelt die Stadt zudem ihre Unterkünfte. Alle Flüchtlinge werden dort auf Corona getestet und bei positivem Testergebnis isoliert untergebracht. Die Anlaufstelle wird von der Kölner Feuerwehr und den Hilfsorganisationen betrieben. Seit dem 28. Februar sind Flüchtlinge aus der Ukraine auch Thema im städtischen Krisenstab, der aktuell wegen der Corona-Pandemie regelmäßig tagt. Die Flüchtlinge erhalten hier zudem Masken.

Erste Migrationsforscher können sich einen größeren Flüchtlingsstrom als 2015/16 aus der Ukraine vorstellen. Ob die Stadt hierfür Vorkehrungen trifft, antwortet die Sprecherin: „Es wird die optimale Auslastung der bestehenden städtischen Unterkunftskapazitäten für Geflüchtete geprüft, ferner in welchem Rahmen eine Ausweitung der Unterbringungskapazitäten durch Anmietung geeigneter Immobilienobjekte möglich ist und Sinn ergibt.“ Zur Belegung sagt die Stadt: „Es werden zunächst die Objekte der städtischen Unterbringungsreserve mit insgesamt 1.500 Plätzen belegt, wobei erst Objekte mit abgeschlossenen Wohneinheiten belegt wurden, derzeit Unterkünfte mit Verpflegung oder Gemeinschaftsküchen und am Ende untergliederte Leichtbauhallen. Die Objekte sind entweder fertig ausgestattet oder können innerhalb von wenigen Tagen aktiviert werden. Zudem wird eine Verdichtung der derzeit entzerrten Belegung der regulären Unterkünfte für Geflüchtete geprüft. Schließlich wird laufend die Anmietung von weiteren Unterbringungsobjekten geprüft.“

Unterbringung in Turnhallen soll vermieden werden

Turnhallen wie 2015/16 sollen nach Möglichkeit nicht zur Unterbringung von Geflüchteten genutzt werden, so die Stadt, die versichert: „Die Stadt wird zunächst alle anderen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten ausschöpfen.“

Derzeit stehen die zuständigen Ämter der Stadtverwaltung, insbesondere das Amt für Wohnungswesen, das Ausländeramt, das Amt für Soziales und Senior*innen im engen Austausch mit den zuständigen Ministerien des Landes zu rechtlichen und praktischen Fragen der Unterbringung, des Aufenthaltsrechts und der Versorgung von ukrainischen Geflüchteten. Auf Landesebene werden derzeit Verwaltungsanweisungen zum einheitlichen Umgang mit aufkommenden Einzelfragen erarbeitet, erklärt die Stadt Köln.