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US-Wahl 2020: Trump sieht sich als Wahlsieger

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4. November 2020

Washington | LIVEBERICHT | Die US-Präsidentschaftswahl verläuft spannender als von vielen Experten erwartet. Amtsinhaber Donald Trump lag nach Wahlmännerstimmen gegen 5:40 Uhr deutscher Zeit zwar mit 148 zu 223 gegen seinen Herausforderer Joe Biden zurück, schnitt aber besser ab, als es die Umfragen impliziert hatten. So holte Trump überraschend den Sieg im traditionell hart umkämpften Bundesstaat Florida, das gleiche zeichnete sich in North Carolina ab, wo im Vorfeld ebenfalls Biden vorne gesehen worden war.
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Die Redaktion fasst Neuigkeiten und Ergebnisse aus den USA und zur dortigen Wahl in diesem Livebericht zusammen.
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Verfassungsrechtler: Bislang keine Staatskrise in den USA

19:18 Uhr > Der Verfassungsrechtler Christoph Möllers sieht ungeachtet des Versuchs von US-Präsident Donald Trump, sich vor Auszählung aller Stimmen zum Wahlsieger zu erklären und die Auszählung zu stoppen, in den Vereinigten Staaten bisher keine Staatskrise heraufziehen. „Was Trump gemacht hat, ist natürlich autoritär“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Allerdings seien die Abläufe des Wahlverfahrens bisher „relativ“ glatt.

„Deshalb wäre es zu früh, von einer Staatskrise zu reden. In den USA ist ja sowieso alles politisiert und nicht so bürokratisch wie bei uns.“ In Deutschland wird das offizielle amtliche Endergebnis vom Bundeswahlleiter verkündet.

Möllers, der an der Berliner Humboldt-Universität einen Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Verfassungsrecht und Rechtsphilosophie innehat, sagte weiter: „Problematisch fände ich es, wenn der Supreme Court angerufen und die Zählung von Stimmen, die womöglich Joe Biden zugutekämen, anschließend beenden würde. Bis dahin sollten wir Ruhe bewahren und einfach weiter zählen lassen.“ Ulrich Battis, der früher Rechts-Professor an der Humboldt-Universität war, sagte dem RND: „Bei den letzten fünf Wahlen hat zweimal derjenige gewonnen, der weniger Stimmen hatte. Es hängt letztlich davon ab, wie der Supreme Court im Falle seiner Anrufung entscheidet.“ Wenn ausgezählt werde, sehe er keine Staatskrise. „Sollte der Supreme Court jedoch vorzeitig das Auszählen beenden, dann wäre die Staatskrise da.“

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US-Medien: Biden in Michigan knapp vorne

15:37 Uhr > Mehreren US-Medienberichten zufolge liegt der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden aktuell in Michigan knapp vorne. Wenn Biden alle Staaten gewinnt, in denen er aktuell führt, käme er genau auf die 270 Wahlmännerstimmen, die für eine erfolgreiche Wahl nötig sind. Nach Wahlmännerstimmen liegt der Herausforderer gegen 15:30 Uhr deutscher Zeit weiter mit 238 zu 213 gegen Amtsinhaber Donald Trump vorne.
Nach aktuellem Auszählungsstand liegt Biden in Nevada, Wisconsin – und jetzt Michigan – knapp vorne. Die drei Bundesstaaten kommen zusammen auf 26 Wahlmänner. Trump führt unterdessen in Pennsylvania, North Carolina, Georgia und Alaska.

Für keinen dieser Staaten haben die großen US-Sender sich bisher auf einen Sieger festgelegt. Bereits im Vorfeld hatte sich angedeutet, dass sich die Wahl im Mittleren Westen entscheiden wird. Dem Vernehmen nach kann unter anderem die Auszählung in Pennsylvania auch mehrere Tage in Anspruch nehmen.

Vor allem die Zählung der Briefwahlstimmen verzögerte sich noch. Es scheint, dass ein wochenlanger Streit um das Wahlergebnis droht. Trump hatte sich in einer ersten Stellungnahme bereits zum Sieger erklärt und seinen Gegnern Wahlbetrug vorgeworfen.

Man werde bis zum Obersten Gerichtshof gehen, um zu verhindern, dass die Demokraten seinen Wahlsieg „stehlen“, sagte er. Dabei deutete der US-Präsident auch an, eine weitere Auszählung von Stimmen vom Supreme Court stoppen lassen zu wollen.

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US-Wahlausgang weiter ungewiss – Trump-Statement sorgt für Empörung

12:45 Uhr > Bei der US-Präsidentschaftswahl verzögert sich die Auszählung der Stimmen in den verbleibenden offenen Bundesstaaten weiter. Nach Wahlmännerstimmen liegt Herausforderer Joe Biden gegen 12:40 Uhr deutscher Zeit weiter mit 238 zu 213 gegen Amtsinhaber Donald Trump vorne. Die Präsidentschaftswahl gewinnt, wer 270 Wahlmännerstimmen auf sich vereinigen kann.
Nach aktuellem Auszählungsstand liegt Biden in Nevada und Wisconsin knapp vorne. Beide Bundesstaaten kommen zusammen auf 16 Wahlmänner. Trump führt unterdessen in Michigan, Pennsylvania, North Carolina, Georgia sowie Alaska.

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Ausgang von US-Wahl weiter offen

12:24 Uhr > Bei der US-Präsidentschaftswahl ist der Ausgang auch Stunden nach dem Schließen der Wahllokale weiter offen. Unter anderem dürfte sich die Wahl im Mittleren Westen entscheiden, wo die Ergebnisse mit Pennsylvania, Wisconsin und Michigan noch in drei wichtigen Bundesstaaten unklar sind. Die Auszählung kann dort eventuell auch mehrere Tage in Anspruch nehmen.
Vor allem die Zählung der Briefwahlstimmen verzögerte sich noch. Auch in Georgia und North Carolina sind noch zahlreiche Wahlmännerstimmen zu vergeben. Außerdem ist das Ergebnis noch in Nevada und Alaska offen.

Nach Wahlmännerstimmen liegt Herausforderer Joe Biden gegen 10:30 Uhr deutscher Zeit mit 238 zu 213 gegen Amtsinhaber Donald Trump vorne. Die Präsidentschaftswahl gewinnt, wer 270 Wahlmännerstimmen auf sich vereinigen kann. Allerdings deutet sich bereits an, dass ein wochenlanger Streit um das Wahlergebnis droht.

Trump hatte sich in einer ersten Stellungnahme bereits zum Sieger erklärt und seinen Gegnern Wahlbetrug vorgeworfen. Man werde bis zum Obersten Gerichtshof gehen, um zu verhindern, dass die Demokraten seinen Wahlsieg „stehlen“, sagte er. Dabei deutete Trump auch an, eine weitere Auszählung von Stimmen vom Supreme Court stoppen lassen zu wollen.

Vertreter von Biden wiesen Trumps Behauptungen zurück. Seine Kampagnen-Managerin Jen O`Malley Dillon warf dem US-Präsidenten vor, Bürgern die Stimme entziehen zu wollen. Dies sei in der Geschichte der Vereinigten Staaten „beispiellos“.

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Trump sieht sich als Wahlsieger

8:49 Uhr > Bei der US-Präsidentschaftswahl hat Amtsinhaber Donald Trump sich zum Sieger erklärt und seinen Gegnern Wahlbetrug vorgeworfen. „We were getting ready to win this election, frankly we did win this election“, sagte Trump in der Nacht zum Mittwoch (Ortszeit) im Weißen Haus. Er sprach von „Wahlbetrug“.
Man werde bis zum Obersten Gerichtshof gehen, um zu verhindern, dass die Demokraten seinen Wahlsieg „stehlen“. Unter anderem reklamierte er einen Sieg in den wichtigen Bundesstaaten Georgia und North Carolina für sich. Sein Vorsprung bei der Auszählung sei nicht mehr aufzuholen.

Auch eine Niederlage in Arizona wolle er noch nicht eingestehen. Auch in Pennsylvania führe man mit deutlichem Vorsprung, fügte Trump hinzu. Laut dem US-Nachrichtensender „Fox News“ hat Herausforderer Joe Biden Arizona gewonnen.

Für Georgia und North Carolina hat noch keiner der großen US-Sender eine Entscheidung verkündet. Nach Wahlmännerstimmen liegt Biden gegen 08:30 Uhr deutscher Zeit mit 238 zu 213 gegen Trump vorne. Insgesamt verläuft die Wahl spannender als von vielen Experten erwartet.

In einigen wichtigen Bundesstaaten steht der Sieger noch nicht fest, unter anderem Pennsylvania, Wisconsin und Michigan sowie North Carolina und Georgia. Die Präsidentschaftswahl gewinnt, wer 270 Wahlmännerstimmen auf sich vereinigen kann.

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Biden mahnt Anhänger zur Geduld

6:46 Uhr > Der US-Präsidentschaftskandidat der Demokraten, Joe Biden, sieht sich auf dem richtigen Weg, um die Wahl zu gewinnen. „I`m here to tell you tonight we`re on track to win this election“, sagte Biden in der Nacht zum Mittwoch (Ortszeit) vor Anhängern in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware. Er rief zur Geduld auf.
Man habe gewusst, dass die Auszählung der Stimmen lange dauern würde. Allerdings zeigte sich auch Amtsinhaber Donald Trump optimistisch. „We are up BIG, but they are trying to STEAL the Election“, schrieb er bei Twitter.

Das werde man niemals zulassen. Nach Wahlmännerstimmen liegt Biden gegen 06:55 Uhr deutscher Zeit mit 237 zu 210 gegen Trump vorne. Insgesamt verläuft die Wahl spannender als von vielen Experten erwartet.

In einigen wichtigen Bundesstaaten steht der Sieger noch nicht fest, unter anderem Pennsylvania, North Carolina, Wisconsin und Michigan. Die Präsidentschaftswahl gewinnt, wer 270 Wahlmännerstimmen auf sich vereinigen kann.

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Trump gewinnt laut „Fox News“ in wichtigem Bundesstaat Ohio

5:46 Uhr > Bei der US-Präsidentschaftswahl hat Amtsinhaber Donald Trump laut US-Nachrichtensender „Fox News“ den wichtigen Bundesstaat Ohio gewonnen. Dem Ergebnis dort kommt stets besonders große Beachtung zu, da in den letzten Jahrzehnten der Sieger hier fast immer identisch mit dem Gewinner der gesamten Präsidentschaftswahl war. Nur 1960 gewann John F. Kennedy die Wahl gegen Richard Nixon, obwohl er in Ohio unterlag.
Trump lag in der Wahlnacht kurz vor 6 Uhr deutscher Zeit allerdings mit 204 zu 223 Stimmen gegen seinen Herausforderer Joe Biden zurück. Die Präsidentschaftswahl gewinnt, wer 270 Wahlmännerstimmen auf sich vereinigen kann.

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5:45 Uhr > Streit dürfte es um das Ergebnis in den Bundesstaaten Georgia und Pennsylvania geben, wo Trump zwar in der Wahlnacht vorne lag, aber noch eine Menge Briefwahlstimmen auszuzählen sind, was Tage in Anspruch nehmen könnte. Auch im Bundesstaat Ohio, der bislang fast immer denselben Wahlausgang hatte wie die landesweite Präsidentschaftswahl, ließ ein klares Ergebnis auf sich warten. Dafür konnte Biden mit Arizona den ersten Bundesstaat für die Demokraten im Vergleich zur letzten Präsidentschaftswahl drehen.

Unterdessen verteidigten die Demokraten bei der parallel ausgetragenen Wahl ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus. Im US-Senat, wo ein gutes Drittel der Sitze neu gewählt wird, deutet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen der beiden Lager an. Sollten die Demokraten hier den Republikanern die bisherige Mehrheit abnehmen, könnten sie mit der Macht in beiden Parlamentskammern selbst bei einem Sieg Trumps seine Politik weitgehend blockieren.

Autor: dts