Hayat TV für friedliches Zusammenleben
Am 16. Juli 2008 musste Hayat TV die Ausstrahlung seiner Sendungen unterbrechen. Das türkische Innenministerium und die staatliche türkische Medienaufsichtsbehörde wiesen den Frequenzanbieter Türksat an, die Ausstrahlungen der Sendungen von Hayat TV zu unterbinden. Hayat TV ist ein Fernsehsender, der für ein friedliches Zusammenleben, für Integration, gegen Nationalismus – für Demokratie und Menschenrechte eintritt. Ausgestrahlt werden auch Sendungen, die sich für die Integration der in Europa lebenden türkischstämmigen Migrantinnen und Migranten einsetzen.
Übergabe der Resolution scheiterte
Es liegen keine Gerichtsurteile vor, die die Rücknahme der Nutzungsrechte der Sendefrequenzen von Hayat TV rechtfertigen. Die Verbotsverfügung mit dem Verweis auf „Sendungen mit separatistischen Inhalten“ ist ein Vorwand, der schon des Öfteren zu Beschränkungen der Pressefreiheit geführt hat und der von Hayat TV energisch zurückgewiesen wird. Gegen dieses Verbot haben sich in einer Resolution u.a. deutsch- und türkischstämmige ParlamentarierInnen und GewerkschafterInnen ausgesprochen.Der Versuch, diese Resolution heute zu überreichen, scheiterte. Das türkische Generalkonsulat in Köln weigerte sich, diese Resolution anzunehmen. Gewerkschaftssekretär Martin Nees, ver.di-Bezirk Köln: „Es ist schockierend, dass das türkische Generalkonsulat sich weigert, mit Bürgern in Kontakt zu treten. Dabei stellen die Presse- und Meinungsfreiheit sowohl in der türkischen als auch in der deutschen Verfassung ein hohes Gut dar! Das Sendeverbot von Hayat TV muss sofort aufgehoben werden!“
[nh; Quelle: Verdi]
