Welt Politik

Politiknachrichten aus der ganzen Welt

Schweizer stimmen für 13. Monatsrente

Bern | Die Schweizer haben sich in einer Volksabstimmung für eine 13. Monatsrente für Ruheständler ausgesprochen. Laut einer ersten Hochrechnung des Instituts GfS Bern votierten am Sonntag 58 Prozent der Teilnehmer für die entsprechende Vorlage. Auch das sogenannte Ständemehr wurde demnach sehr wahrscheinlich erreicht. Die...

99 Tage bis zur Europawahl: Countdown zum 9. Juni

Köln | In 99 Tagen wählen die Deutschen ihre Abgeordneten für das Europaparlament. Auch in Köln zeigen sich die ersten Hinweise, denn die Stadt sucht Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Heute erklärten drei Abgeordnete des Parlaments Reformen und wie es weitergehen könnte mit Europa und die...

Tausende trotz Polizeipräsenz bei Nawalnys Beerdigung

Moskau | aktualisiert | Der russische Oppositionspolitiker Alexei Nawalny ist am Freitag auf dem Borissowskoje-Friedhof in Moskau beigesetzt worden. Trotz einer erheblichen Polizeipräsenz, zahlreicher Kameras und Absperrgitter haben sich Tausende vor der Kirche und dem Friedhof versammelt. Teilnehmer skandierten unter anderem "Russland ohne Putin" und...

Vorerst keine EU-weite Pflicht für Gesundheitstests für Autofahrer 

Straßburg | In der Europäischen Union wird es vorerst wohl keine EU-weit verpflichtenden Gesundheitstests für Autofahrer geben. Ein Vorschlag der EU-Kommission, der vorsah, dass ein Führerschein alle 15 Jahre inklusive verpflichtender Seh- und Hörtests neu beantragt werden müsste, wurde am Mittwoch vom EU-Parlament abgelehnt. Die...

Von der Leyen will EU-Kommissar für Verteidigung einführen

Straßburg | EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen drängt darauf, einen EU-Kommissar für Verteidigung einzuführen. "Das Thema Verteidigung bedarf ungeteilter Aufmerksamkeit", sagte sie am Mittwoch im EU-Parlament in Straßburg. "Deshalb setze ich mich persönlich dafür ein, dass die nächste Kommission ein designiertes Kommissionsmitglied für Verteidigung...

Separatisten in Transnistrien bitten Kreml um „Schutz“ vor Moldau

Tiraspol | aktualisiert | Separatisten in der international als Bestandteil der Republik Moldau angesehenen Konfliktregion Transnistrien bitten Russland offenbar um "Schutz" vor Moldau. Laut übereinstimmenden Berichten staatlicher russischer Nachrichtenagenturen wurde ein entsprechender Beschluss bei einem Kongress der Separatisten getroffen. Es solle ein "Appell" an den...

Trump gewinnt Republikaner-Vorwahl in Michigan – Dämpfer für Biden

Lansing | Der frühere US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag bei den republikanischen Vorwahlen in Michigan offenbar einen weiteren deutlichen Sieg errungen. Das meldeten mehrere US-Nachrichtensender übereinstimmend unter Berufung auf eigene Hochrechnungen. Damit setzt Trump seine Siegesserie in allen bisherigen Vorwahlen der Republikaner fort -...

Macron schließt Einsatz von Bodentruppen in Ukraine nicht aus – unterschiedliche Reaktionen

Paris/Berlin | Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schließt einen Einsatz von westlichen Bodentruppen in der Ukraine nicht aus. "Wir werden alles tun, was nötig ist, damit Russland diesen Krieg nicht gewinnen kann", sagte er nach einer Ukraine-Hilfskonferenz in Paris. In der Dynamik dürfe "nichts" ausgeschlossen...

Selenskyj: 31.000 ukrainische Soldaten bislang getötet

Kiew | Laut dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj beläuft sich die Zahl der im Krieg getöteten ukrainischen Soldaten auf 31.000. Die entsprechende Zahl nannte Selenskyj am Sonntag vor Journalisten. Er machte damit erstmals Angaben zu den militärischen Opferzahlen. Wie viele Soldaten bislang verwundet wurden, wollte...

Trump gewinnt auch Vorwahl der Republikaner in South Carolina

Columbia | Der frühere US-Präsident Donald Trump hat am Samstag bei den republikanischen Vorwahlen in South Carolina offenbar einen deutlichen Sieg errungen. Das meldeten mehrere US-Nachrichtensender übereinstimmend unter Berufung auf eigene Hochrechnungen. Damit setzt Trump seine Siegesserie in allen bisherigen Vorwahlen der Republikaner fort und...