Köln | Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche stattete zum Auftakt eines Reformprozesses für die Arbeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) diesem einen Besuch ab. Vor kurzem hatte Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen eine Projektgruppe „Reform des Verfassungsschutzes“ im BfV eingerichtet.
Das Konzept der Projektgruppe, die unter der Leitung von Vizepräsident Dr. Alexander Eisvogel steht, knüpft unmittelbar an die Reformvorschläge des Bundesinnenministeriums an.
Das Vorhaben betrifft alle Organisationseinheiten des BfV sowie die Zusammenarbeit im Verfassungsschutzverbund und mit anderen Sicherheitsbehörden. In insgesamt 14 Arbeitspaketen sollen Maßnahmen für eine Verbesserung in den Bereichen Gewinnung, Verarbeitung und Auswertung von Informationen entwickelt und umgesetzt werden.
Außerdem sollen Vorschläge zur Intensivierung der Berichterstattung gegenüber Regierung und Parlament sowie zu einer transparenteren Darstellung für die Öffentlichkeit erarbeitet werden.
Autor: dd
