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Abwahlverfahren gegen Kaliforniens Gouverneur gescheitert

Sacramento | Der Gouverneur des US-Bundesstaats Kalifornien, Gavin Newsom, hat ein Abwahlverfahren gegen sich erfolgreich abgewehrt.

Bei einer sogenannten Recall-Election stimmte die deutliche Mehrheit Prognosen mehrerer US-Sender zufolge gegen die Abwahl des Demokraten. Viele Beobachter sehen dies auch als Erfolg für US-Präsident Joe Biden, der im Zusammenhang mit der Afghanistan-Krise zuletzt unter Druck geraten war.

Mehrere Republikaner hatten das Verfahren gegen Newsom auf den Weg gebracht. Sie hatten vor allem die strikte Corona-Politik Newsoms kritisiert. Aber auch die Einwanderungspolitik des Amtsinhabers wurde als Grund für das Abwahlverfahren angeführt.

Die nötigen 1,5 Millionen Unterschriften für die Ansetzung des Wahlgangs waren in den vergangenen Monaten gesammelt worden. Die Abwahl eines Gouverneurs ist in den USA extrem selten. In Kalifornien war ein Recall aber schon mal erfolgreich: Im Jahr 2003 wurde Gouverneur Gray Davis von den Demokraten abgesetzt.

Arnold Schwarzenegger übernahm damals das Amt.

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