Politik Nachrichten Politik Welt

Polens Ministerpräsidentin Szydlo reicht Rücktritt ein

Warschau | Polens Ministerpräsidentin Beata Szydlo hat ihren Rücktritt eingereicht. Das berichteten am Donnerstagabend zahlreiche polnische Medien unter Berufung auf die Regierungspartei PiS. Wirtschafts- und Finanzminister Mateusz Morawiecki soll ihr Nachfolger werden. Bereits seit Tagen hatte es Gerüchte um einen Machtwechsel in Polen gegeben.

Die genauen Hintergründe waren aber unklar. Sicher war nur, dass die Regierungschefin zuletzt Rückhalt in der eigenen Partei verloren hatte. Szydlo stand seit dem 16. November 2015 an der Spitze der polnischen Regierung.

Zurück zur Rubrik Politik Welt

Zurück zur Startseite

Weitere Nachrichten aus Politik Welt

Madrid | Die spanische Justiz hat den europäischen Haftbefehl gegen den früheren katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont zurückgezogen. Das habe der Ermittlungsrichter am Obersten Gericht in Madrid, Pablo Llarena, entschieden, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Llarena lehnt demnach die Auslieferung Puigdemonts nur wegen des Vorwurfs der Veruntreuung öffentlicher Gelder ab.

Brüssel | Die EU-Kommission will Ungarn wegen seiner Asylpolitik vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) verklagen. Die Asyl- und Rückführungsvorschriften des Landes seien nicht mit dem EU-Recht vereinbar, teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit. Außerdem habe man Ungarn ein Aufforderungsschreiben im Zusammenhang mit neuen ungarischen Rechtsvorschriften übermittelt, mit denen Tätigkeiten zur Unterstützung von Asyl- und Aufenthaltsanträgen unter Strafe gestellt und das Recht auf Beantragung von Asyl weiter eingeschränkt werden.

Washington | US-Präsident Donald Trump glaubt nach eigenen Worten nun offenbar doch, dass Russland versucht hat, Einfluss auf die Präsidentschaftswahl 2016 in den Vereinigten Staaten zu nehmen.

icons_sm_12092015w

(ruht aktuell)     |     Twitter     |     RSS