Düsseldorf | NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) gibt der Regierungskoalition in Berlin nur noch wenige Monate Lebensdauer. „Ich glaube, dass sie bis zum Herbst dauert.
Bis Weihnachten – das kann keiner sagen“, sagte Laschet der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe) zufolge am Rande einer Artenschutzkonferenz in Düsseldorf auf die Frage, ob die GroKo noch bis Weihnachten halte.
Der Ministerpräsident sagte aber auch, es müsse einen begründeten Anlass für eine Beendigung der Koalition geben. „Wenn so eine Koalition bricht, muss sie an einer Sachfrage zerbrechen.“ Der Rücktritt einer Parteivorsitzenden sei kein ausreichender Grund für das Ende einer Regierung.
„Ich empfehle jedem einen Blick in die Verfassung: Es gibt kein Selbstauflösungsrecht des Bundestages“, so Laschet.
Autor: dts
