Straßburg | Die SPD-Europapolitikerin Katarina Barley hat angekündigt, nicht für Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als neue EU-Kommissionspräsident stimmen zu wollen. „Ich persönlich werde diesem Vorschlag nicht zustimmen“, sagte sie am Mittwoch im ZDF-Morgenmagazin. In ihrer Fraktion sei der Personalvorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs auf heftige Kritik gestoßen.
„Es kann doch nicht sein, dass wir eine Mehrheit schon hatten für einen der Spitzenkandidaten, nämlich für Frans Timmermans“, und man sich dann ausgerechnet „von den Herren Orban und Salvini“ einen anderen Vorschlag aufdrücken lasse, so Barley. Das sei nicht akzeptabel. Auf die Frage, was inhaltlich gegen von der Leyen als EU-Kommissionschefin spreche, antwortete Barley, dass es ihr in dem Fall „gar nicht um den Inhalt“ gehe.
Sie habe lange Zeit auf der Regierungsbank neben der CDU-Politikerin gesessen. Deswegen spreche aus ihrer Sicht persönlich nichts gegen von der Leyen. Es gehe bei ihrer Ablehnung vielmehr darum, „was wir mit dem europäischen Prozess machen“, so die SPD-Politikerin.
„Die Ablehnung gegenüber Europa gründet ja darauf, dass es für viele Menschen ganz weit weg und intransparent ist.“
Autor: Andi Goral
